24.05.2011: "Die Einheit macht uns stark – La unidad nos hace grandes!" - Unter diesem Motto fand vom 18.-20. Mai das 17. Treffen des Foro Sao Paulo (FSP) in Managua, Nicaragua unter der Schirmherrschaft der Regierungspartei FSLN statt. Insgesamt nahmen 640 Delegierte von 48 Mitgliedsparteien aus 21 Ländern und 33 Gäste von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas teil. Auch unsere Partei war als Gast bei dieser Konferenz vertreten.

Ort und Gastgeber waren bewusst gewählt. Zum einen wurde an den 50. Jahrestag der Gründung der FSLN sowie den 116. Geburtstag von Augusto C. Sandino erinnert, zum anderen finden dieses Jahr Präsidentschaftswahlen in Nicaragua statt. Mit der Durchführung des Treffens will man den Kandidaten der FSLN, den amtierenden Präsidenten Daniel Ortega, in seinem Wahlkampf bewusst unterstützen.

23.05.2011: Vom 20.-22.Mai 2011 fand in TH-Berlin der attac-Kongress "Jenseits des Wachstums - ökologische Gerechtigkeit, soziale Rechte - gutes Leben" statt. Statt der erwarteten 1200 kamen weit über 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auffallend viele junge Menschen. In nahezu 100 Veranstaltungen, Podien, Foren und Workshops wurde über die Zusammenhänge zwischen Kapitalismus, Wachstum und die verhängnisvollen Folgen für Mensch und Umwelt diskutiert und oft auch gestritten.
Muss der Kapitalismus wachsen? Ist innerhalb dieses Systems denkbar, Wirtschaftswachstum von Ressourcenverbrauch und Umweltverschmutzung abzukoppeln? Brauchen wir ein anderes Wachstum oder eine Schrumpfungsökonomie? Ist der Kapitalismus ökologisierbar oder seine Überwindung die Voraussetzung für eine ökologische und soziale Entwicklung? Spannende Fragen und die Antworten so unterschiedlich und uneinheitlich, wie auch das Publikum des Kongresses.

18.05.2011: Organisiert von vielen Initiativen vor Ort, gemeinsam mit einem großen Bündnis aus bundesweiten Anti-Atomkraft-Organisationen finden am 28. Mai 2011 in 21 Städten Großdemonstrationen statt unter dem Motto: Atomkraft: Schluss!

In dem Aufruf heisst es: "Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht. In Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist. Unsere Chance, den Ausstieg durchzusetzen, war daher noch nie so groß. Wir wollen am 28. Mai mit zigtausenden Menschen ein kraftvolles Signal an die Regierung senden. Nach Fukushima gibt es nur noch eine Richtung und die heißt: Alle AKW abschalten – sofort und endgültig!"

16.05.2011: Vor 10 Jahren haben sich Hunderttausende aus der ganzen Welt in Genua getroffen, um die Gefahren der neo-liberalen Globalisierung aufzuzeigen und die Mächtigen des G 8-Gipfels anzufechten, die die Welt überzeugen wollten, dass das Wohlbefinden der Menschheit davon abhängt, alles in "Ware" umzuwandeln. Im Juli jähren sich zum 10. Mal die erregenden Tage von Genua. Eine Woche lebendiger Alternativdiskussionen und eine machtvolle Demonstration der Hunderttausend mündete in einer brutalen Orgie der Polizeigewalt mit dem Sturm auf die Schule Diaz und den Todesschüssen auf Carlo Giuliano.

Gemeinsam nach Genua!

09.05.2011: Dass der 8.Mai ein Tag der Befreiung Europas von der Gewaltherrschaft des Faschismus ist, darauf weist das Münchner "Bündnis Tag der Befreiung" hin und rief aus diesem Anlass zu einer Demonstration und Kundgebung auf. Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Zur Erinnerung an diesen Tag und an das Vermächtnis, das er uns hinterlassen hat demonstrieren wir für ein wirksames Verbot jeder faschistischen Betätigung und Propaganda“. „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda, denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen". Die Demonstration versteht sich auch als eine Aktion der Solidarität mit den Jugendlichen, die wegen ihrer Teilnahme an den Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 8.Mai 2010 in Fürstenried angeklagt wurden. Wir dokumentieren die Rede von Walter Listl, die er auf dem Marienplatz gehalten hat.

06.05.2011: Elisabeth Gautier ist Direktorin von Espaces Marx, Mitglied des Nationalkomitees der Französischen Kommunistischen Partei und Mitglied des Vortstandes von transform! Europe. Auf dem Parteitag der EL im Dezember 2010 in Paris hatte sie sich in ihrem Diskussionsbeitrag damit beschäftigt, wie die Glaubwürdigkeitslücke der Linken zu überwinden ist. "Wir können feststellen, dass sich die sozialen Bewegungen in Europa entwickeln und Hoffnung geben. Zugleich müssen wir feststellen, dass die große systemische Krise, die wir durchleben, nicht die Stunde der Linken in Europa ist. In zahlreichen Ländern und Regionen nehmen verschiedene Varianten der Rechtsentwicklung zu. In ihrem Charakter oft populistisch, immer autoritärer und gefährlicher."

05.05.2011: Am Samstag, den 7. Mai 2011 plant die extrem rechte Organisation pro Köln/pro NRW einen weiteren Großauftritt in Köln. Diesmal soll es eine Demonstration von Deutz in die Innenstadt werden. Gemeinsam mit rechtspopulistischen Parteien aus ganz Europa wollen sie mit einem „Marsch für die Freiheit“ gegen „Denkverbote“ und die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands protestieren. Wir werden wieder dafür sorgen, dass die Ablehnung von rassistischer Hetze, Rechtspopulismus und Nazi-Ideologie in ihrer ganzen Breite sichtbar wird.
Auf ihrer Internetseite ruft die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes zum Widerstand gegen die rassistische (Kölner) pro-Bewegung auf. Wir dokumentieren den Artikel:

25.04.2011: Zum Abschluss der diesjährigen Ostermärsche erklärte der Sprecher des "Friedensratschlags":
Die so häufig tot gesagte Friedensbewegung hätte des Fukushima-Effekts nicht bedurft, um ihre Lebensfähigkeit und politische Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen: Dass die Anti-Atom-Bewegung in diesem Jahr bei zahlreichen Ostermärschen dabei war, ihn teilweise mit ihren Parolen und Forderungen geprägt hat, wurde von der Friedensbewegung vor Ort aber als Bereicherung und Erweiterung der eigenen Agenda dankbar begrüßt. Die 80 Ostermärsche, die von Freitag bis Montag stattfanden, führten durch insgesamt 100 Städte. Hinzu kamen am Montag 12 Aktionen an Atomkraftwerks- und Atommüll-Standorten. Die Bilanz kann sich sehen lassen: Verglichen mit dem vergangenen Jahr verbuchten die meisten Ostermärsche eine Zunahme an Demonstranten, nur in wenigen Städten stagnierte die Zahl, nirgends gab es einen Rückgang.