Internationales

Brasilien Proteste-06-2013 SemillaLuz07.07.2013: Während die Bilder der Massenproteste in Brasilien zunehmend aus der internationalen Berichterstattung verschwinden, halten die Proteste landesweit an und bleiben hinsichtlich ihrer Forderungen und der politischen Positionierung vielseitig. In mehreren Städten gingen am Mittwoch und Donnerstag Abend erneut tausende Menschen auf die Straße. In der Landeshauptstadt von Espírito Santo, Vitória, protestierten am Donnerstag Abend (Ortszeit) mehrere tausend Menschen gegen die hohen Mautgebühren einer der zentralen Hauptverkehrsadern. Es kam zu Zusammenstößen mit der Militärpolizei und mehreren verletzten Demonstranten.

Weiterlesen … Auch in Brasilien zeigt der Machtapparat, wem er dient.

kairo 300613 Zeinab Mohamed04.07.2013: Es ist unmöglich, die aktuellen Ereignisse gründlich einzuschätzen und Schlussfolgerungen zu ziehen, die bereits jetzt die Perspektive Ägyptens vorhersagen. Möglich ist der Versuch der Beschreibung der Ereignisse und eine erste Bewertung einiger Aspekte dieses zweiten Anlaufs, über umfassende Massenaktionen eine Revolte für politische Veränderungen durchzusetzen. Zunächst muss festgehalten werden, dass der Machtwechsel von Mubarak auf die Muslimbruderschaft unter Präsident Mursi keine Lösung für die sozialen und politischen Probleme im Lande brachte. Im Gegenteil. Seit Anfang 2013 verschärften sich vor allem die sozialen Lebensverhältnisse.

Weiterlesen … Ägypten – wie weiter?

china hu-jintao xi-jinping 18.pt 11.2012 xinhua30.06.2013: Mit dem letzten nationalen Parteitag der KP Chinas Anfang November 2012 bestimmten die Kommunisten Chinas eine neue Führung mit der Leitung des Landes und legten die zentrale Orientierung für die Arbeit in den nächsten Jahren fest. Kurz danach fasste der neue Generalsekretär der KP Chinas Xi Jiping (im Bild rechts) diese strategische Ausrichtung auf der ersten Plenartagung des Zentralkomitees der KP zusammen. Vor kurzem wurde die Rede in englischer Sprache im theoretischen Organ 'Qiushi' der KP Chinas veröffentlicht. Nachstehend der Text dieser Rede in eigener Übersetzung:

Weiterlesen … Xi Jiping über die strategische Orientierung der KP Chinas

Brasilien demos conf cup  Lia de Paula28.06.2013: Zwischen Istanbul und Sao Paulo liegen mehr als 10 000 Kilometer. Trotzdem ähneln sich die Bilder: Hunderttausende dichtgedrängt auf den Straßen, Protestaktionen Tag für Tag, mehrere Wochen lang. Die Folgen des globalisierten Kapitalismus führen Kontinente übergreifend zu Massenaktionen neuer Dimension. „Der Riese ist erwacht“, lautete einer der Slogans in Brasilien.

Weiterlesen … Die Globalisierung des Protests

istanbul taksim 090613 mrtasci25.06-2013: Auch wenn vor zwei Wochen das Gezi-Camp der Protestierenden auf dem Taksim-Platz mit brutaler Polizeigewalt geräumt wurde, geht der Widerstand gegen die AKP-Regierung unter Ministerpräsident Erdogan in vielen Städten der Türkei weiter. Die Umbrüche in der politischen Landschaft werden darüber hinaus noch Jahre weiter wirken. Innerhalb von wenigen Tagen sind in Istanbul über Jahrzehnte gewachsene Widersprüche zwischen verschiedenen politischen Gruppierungen zerbrochen und teilweise überwunden worden.

Weiterlesen … Taksim ist überall – auch in Mesopotamien

Brasilien Protest-Sao-Paulo 06.2013 planinformativo22.06.2013:  Die Demonstrationen der letzten Tage in Brasilien haben sich zu landesweiten Massenprotesten entwickelt. Nachdem am Montagabend landesweit Hundertausende auf den Straßen protestierten, waren am Dienstagabend rund 300.000 Demonstrierende auf den Straßen allein in São Paulo unterwegs. Dort hatten die Proteste in der vorletzten Woche ihren Ausgang genommen, da die Fahrpreise zum 2. Juni von drei auf 3,20 Reais erhöht wurden. Nun erhob sich in den vergangenen Tagen ein vielfältiger Massenprotest auch gegen Mängel im Gesundheits- und Bildungssystem, gegen Milliardenausgaben des Staates für kostspielige Bauvorhaben zur Fußballweltmeisterschaft (WM) und die sozialen Räumungen wegen der WM sowie gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Vorteilsnahme.

Weiterlesen … Massenproteste in Brasilien halten weiter an

Syrien Obama Stop-Killing-us FreedomHouse17.06.2013: Heute tagen die sogenannten G8 – im Wesentlichen die imperialistischen Führungen der USA und der EU unter Einbindung Russlands – um über Fragen der Finanzpolitik zu 'beraten'. Aber die aktuellen Zuspitzungen in und um den Interventionskrieg in Syrien werden auch ein Thema sein. Zeitlich passend haben die USA in der letzten Woche erklärt, sie würden die 'Rebellen' weiter und erweitert militärisch unterstützen. Hatte man früher vor allem sogenannte 'Massaker' der Regierungstruppen genutzt, um die eigene Interventionspolitik zu rechtfertigen – fast durchweg sofort oder wenig später als tatsächliche Terrorakte von Rebellengruppen enthüllt – so argumentieren Vertreter der 'Rebellen' und nunmehr auch der US-Regierung mit 'Beweisen' des Einsatzes von Chemiewaffen durch die Syrisch-Arabische Armee (SAA).

Weiterlesen … Obama in den 'syrischen' Fußstapfen von G.W.Bush

yes we scan ekurvine12.06.2013: Nach Informationen des britischen "Guardian" und der "Washington Post" hat der us-amerikanische Militärgeheimdienst NSA  regelmäßig und systematisch zig-Milliarden Telefondaten und E-Mails in aller Welt gesammelt und ausgewertet. So sollen alleine in einem Monat die unvorstellbare Zahl von sage und schreibe 97 Milliarden Informationen verarbeitet worden sein. Dabei sammelt der Geheimdienst mit seinem Überwachungsprogramm "Prism" offenbar besonders viele Daten auch in Deutschland; analysiert Serverdaten us-amerikanischer Internetkonzerne sowie Verbindungsdaten von Telefongesellschaften. Die US-Regierung kritisierte unterdessen die Enthüllungen und drohte offen mit strafrechtlichen Konsequenzen, da durch die Enthüllungen angeblich die nationale Sicherheit der USA gefährdet werde. Grundlage für die umfangreichen Überwachungsmaßnahmen der 16 staatlichen Geheim- und Abwehrdienste und darüber hinaus vieler privater Sicherheitsunternehmen, die Informationen sammeln und auswerten, ist der "Patriot Act", der wenige Wochen nach dem 11. September 2001 verabschiedet wurde.

Weiterlesen … US-Geheimdienst in Sammelwut – Yes, we scan !!

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