Internationales

USA DAPL Protest25.01.2021: Im Protest gegen das Pipeline-Projekte Keystone XL, über das aus Teersand gewonnenes Öl vom kanadischen Alberta in die Raffinerien und Häfen am Golf von Mexiko transportiert werden soll, ist in den USA eine der größten Umweltbewegungen der 2000er-Jahre entstanden. Im November 2015 stoppte US-Präsident Barack Obama den Bau der Keystone XL; sein Amtsnachfolger Donald Trump genehmigte am 24. März 2017 erneut ihren Weiterbau, bevor dessen Nachfolger, Joe Biden, die Genehmigung am ersten Tag seiner Amtszeit wiederum zurückzog. Die US-Gewerkschaften sind in dieser Frage gespalten.

Weiterlesen … Biden stoppt Keystone XL-Ölpipeline

VE Wahl2020 Stimmabgabe09.12.2020: Parlamentswahl unter Bedingungen eines "hybriden Krieges" ++ vor der Wahl Neuausrichtung der Kräfte sowohl in der rechten Opposition als auch im Regierungslager ++ Trump-Regierung und EU drängten auf Wahlboykott ++ Wahlsieg des Regierungslagers ++ rechte Opposition verliert letzte Institution, in der sie noch über eine Mehrheit verfügt hat ++ Kommunistische Partei kommt nur auf 2,7 Prozent ++ Guaidó-Unterstützer*innen USA, EU, Deutschland erkennen Wahl nicht an ++ Internationale Beobchter*innen fordern Anerkennung des Wahlergebnisses

Weiterlesen … Venezuela: Wahl unter Bedingungen eines "hybriden Krieges". Sozialistische Partei erobert Mehrheit...

Cuba Fahne04.12.2020: oppositionelle Kräfte organisieren Demo für Meinungsfreiheit vor Kulturministerium ++ linke Jugendliche, Intellektuelle und Künstler*innen antworten mit spontaner Demonstration "Tángana im Trillo" für einen stärkeren Sozialismus durch mehr Demokratie: "wenn die revolutionäre Linke nicht den Kampf für den sozialistischen Rechtsstaat führt, gibt sie diesen Raum für die Reaktion frei"

Weiterlesen … Kuba: Mehr Demokratie wagen?

G20 Riyad 2020 1124.11.2020: Am vergangene Wochenende (21./22.11.) fand der G20-Gipfel per Videolink statt. Als stolzer Gastgeber fungierte Saudi-Arabien, diese Bastion von Demokratie und Bürgerrechten. Auch bei diesem Gipfel wurde den ärmsten Ländern kein Schuldenerlass zugesagt, sondern wieder nur eine Verlängerung der bislang bis Juni 2021 vereinbarten Stundung der Rückzahlung in Aussicht gestellt. Dabei wird die Situation immer kritischer. Sambia war das sechste Entwicklungsland, das im Jahr 2020 zahlungsunfähig geworden ist oder seine Schulden umstrukturiert hat, und es werden noch mehr erwartet. 19 afrikanische Länder stehen bereits kurz vor der Zahlungsunfähigkeit oder befinden sich schon mittendrin.

Weiterlesen … G20: Schuldenkrise ohne Lösung

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