Internationales

Bolivien Wahl2020 TSE Praesentation24.10.2020: jetzt offiziell: Arce gewinnt mit 55%, MAS erringt Mehrheit im Parlament ++ Senat: weiblich, blau und jung ++ OAS: keine betrügerischen Handlungen oder Unregelmäßigkeiten bei der Wahl ++ Ultrarechte will Wahlergebnis nicht akzeptieren ++  Mexico: OAS-Generalsekretär Almagro muss zurücktreten ++ Arce kündigt erste Maßnahmen an: Bonus gegen den Hunger, Mehrwertsteuersenkung, Vermögenssteuer und Wiederaufnahme der Beziehungen zu Venezuela und Kuba

Weiterlesen … Offizielles Ergebnis: Arce gewinnt mit 55%. MAS erringt den vierten Sieg in Folge

UY Carolina Cosse 2020 09 27 101.10.2020: Am Sonntag (27.9.) waren die Bürger*innen Uruguays aufgerufen, die Gouverneure der 19 Departements des Landes sowie die Bürgermeister, Stadträte und Mitglieder der 125 Gemeinden zu wählen. Diese Wahlen, die schon für den 10. Mai geplant waren, wegen der Pandemie aber verschoben wurden, waren durch den Gesundheitsnotstand gekennzeichnet. Trotzdem beteiligten sich 85 Prozent der 2,6 Millionen Wahlberechtigten.

Weiterlesen … Uruguay: Montevideo wählt kommunistische Bürgermeisterin

USA Kamala Harris PortraitDemokratische Partei nominiert Vizepräsidentschaftskandidatin   

14.08.2020: Kamala Harris, kalifornische Ex-Generalstaatsanwältin und demokratische Senatorin,  zur Vizepräsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei an der Seite von Joe Biden nominiert ++ die erste schwarze Frau und die erste Person indischer Abstammung, die für ein nationales Amt für eine große politische Partei in den USA kandidiert ++ Gewerkschaften: Im Senat hat sie eine 100-prozentige Pro-Arbeiter-Abstimmungsbilanz. ++ League of Conservation Voters (LCV): "eine wahre Vorkämpferin für die Umwelt!"

Weiterlesen … Wer ist Kamala Harris?

Libanon Beirut 2020 08 0810.08.2020: Im Libanon wächst die Wut auf die Regierung und das korrupte politische System ++ Bei Protesten in Beirut wurden Regierungsgebäude gestürmt ++ Die Libanesische Kommunistische Partei ruft in einer Erklärung zum Zusammenschluss der demokratischen Kräfte und "zum Sturz des mörderischen Regimes und seines vom Ausland unterstützten politischen Systems auf"

Weiterlesen … Libanesische Kommunistische Partei ruft zum Sturz des Regimes auf

Irak Demo 2020 07von Salam Ali, Mitglied des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei und verantwortlich für internationale Beziehungen       

   

05.08.2020: Erst nach mehrwöchigem Taktieren der politischen Machtblöcke sowie dem inoffiziellen amerikanisch-iranischen Konsens, wurde die neue irakische Regierung unter Mustafa al-Kadhimi am 7. Mai vom irakischen Parlament gebilligt. Nun steht sie vor enormen politischen Herausforderungen, die durch die aktuelle, Corona-bedingte Wirtschafts- und Gesundheitskrise verschärft wird. Erschwerend kommen ausländische Interventionen, allen voran die militärische Aggression der Türkei gegen die Region Kurdistan im Nordirak hinzu.

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