19.12.2011: Seit 1998 finden wieder jährliche Treffen von kommunistischen Parteien und von Arbeiterparteien statt. In diesem Jahr war Griechenland das Gastgeberland – das Treffen fand in der Zentrale der KKE in Athen statt. 78 Parteien aus 59 Ländern hatten Delegierte entsandt. Als Vertreterin der DKP nahm deren Vorsitzende, Bettina Jürgensen, an dem Treffen teil. Sie beantwortete der UZ Fragen zum Verlauf und den Ergebnissen der Konferenz:

UZ: Die Zusammenkunft fand statt unter dem Motto: „Dem Sozialismus gehört die Zukunft!“ Welche Erfahrungen wurden in den Beiträgen der vertretenen Parteien vermittelt?

Bettina Jürgensen: In diesem Jahr habe ich erstmals unsere Partei bei diesem Treffen vertreten. Ich wusste also nicht genau was mich erwartet, außer dass es natürlich unmöglich ist, in den auf der Konferenz vorgegebenen 7 bis 8 Minuten Redezeit alle Aspekte ausführlich zu behandeln. Diese Tatsache muss berücksichtigt werden, wenn Aussagen aus Reden evtl. nicht ausreichend untermauert erscheinen, bzw. sich aus dem Gesagten neue oder zusätzliche Fragen ergeben.

06.12.2011: Nach den großen Erhebungen dieses Jahres im nordafrikanischen und nahöstlichen Raum kam es inzwischen auch zu Neuwahlen in Tunesien und Ägypten. Wenig überraschend dominierten dabei überwiegend islamisch orientierte Parteien und Kräfte. Vor kurzem äußerten sich führende Vertreter der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT) in einem Interview selbstkritisch zu dem Ausgang und dem für sie unbefriedigenden Ergebnis der tunesischen Wahlen zu einer verfassunggebenden Versammlung Ende Oktober.

30.11.2011: Über eine Bilanz zum bundesweiten Bildungsstreik 2011 sprach die UZ mit Paula Klattenhoff. Sie war Schülervertreterin in Essen. Zur Zeit arbeitet sie in Berlin und ist dort in der SchülerInneninitiative „Bildungsblockaden einreißen“ aktiv.

UZ: Die aktuelle Bertelsmann-Studie zum Bildungsgefälle in der Bundesrepublik und der Bildungsstreik – wie passt das zusammen?

Paula: Die Studie ist nicht im luftleeren Raum angesetzt worden. Bildungspolitik und Bertelsmann sind zwei Seiten einer Medaille. Und wer ist Besitzer dieser Medaille? Der größte Medienkonzern in der Bundesrepublik, der zugleich zu den größten weltweit gehört. Wenn es nach diesem Konzern ginge, dann sollen wir auf die Denke dieses Konzens abgerichtet werden, ausgerichtet vornehmlich auf die kurzfristige Herstellung und Verwendung von „Humankapital“. Schüler und Studierende als betriebswirtschaftliche Größen bei der Profitmaximierung. Da haben die Bertelsmänner natürlich viele Defizite entdeckt, die da größer waren, wo der Konzern einen geringeren politischen, ökonomischen und ideologischen Einfluss in der Weite des Landes nehmen konnte. Das funktioniert ja auch nicht immer, jedenfalls nicht so reibungslos, wie Bertelsmann und Co. sich das vorstellen. Denn wir sind der Sand im Getriebe. Ein „Körnchen“ im Getriebe ist der Bildungsstreik.

27.11.2011:  Malalai Joya stammt aus der Provinz Farah im Westen Afghanistans. Bei der Parlamentswahl 2005 war sie mit der zweithöchsten Stimmenzahl in dieser Provinz zur jüngsten Abgeordneten des afghanischen Parlaments gewählt worden. Doch im Mai 2007 wurde sie wieder ausgeschlossen - wegen ihrer scharfen Kritik an den 'Warlords' der Nordallianz, an Staatspräsident Karsai, und an der Kriegsführung der USA. Vier Anschläge auf ihr Leben hat sie überlebt. Deswegen war sie gezwungen,  unter Personenschutz leben und alle zwei Tage ihren Aufenthaltsort wechseln - sie lebte wie ein Flüchtling im eigenen Land. Aus Anlass der 'Petersberg-II-Konferenz' beantwortete Malalai Joya einige zentrale Fragen des Widerstands in unserem Land:

09.11.2011: Heute ist in der Schorndorfer Manufaktur die Eröffnungveranstaltung für die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“. Veranstalter ist die VVN-BdA im Rems-Murr-Kreis (Baden-Württemberg), Mitveranstalter sind u.a. die DGB-Region Nordwürttemberg und die IGM-Verwaltungsstelle Waiblingen. Wir sprachen mit Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der VVN-BdA

Frage: Was ist das Ziel dieser Ausstellung

Thomas Willms: Ziel der Ausstellung ist es, einen Überblick zu geben über das Phänomen Neofaschismus in Deutschland. Überblick heißt, sie beschäftigt sich mit der Ideologie, mit der Art und Weise, wie diese Szene organisiert ist und drittens, wie das gesellschaftliche Umfeld dieser Szene ist. Und das ist auch der Unterschied unserer Ausstellung zu anderen Projekten, die zwar auch die ersten beiden Teile behandeln aber den dritten nicht. Und schließlich behandelt der vierte Teil die Frage, was man dagegen machen kann.

11.10.2011: Auf dem Berliner Kongress „Kurs halten“, zu dem die Linken in der Partei „Die Linke“ zwei Wochen vor dem Erfurter Parteitag eingeladen hatten, haben wir mit Heinz Bierbaum, stellvertretender Parteivorsitzender, und Dieter Dehm, Bundestagsabgeordneter und zugleich Schatzmeister der Europäischen Linken (EL), über die Finanzkrise und die Bewegung gegen die Finanzmärkte gesprochen.

Frage: Oskar Lafontaine hat auf dem Parteitag der EL in Paris im Dezember 2010 die Forderung nach Eurobonds aufgestellt. Nun sind Eurobonds in aller Munde

20.09.2011: Für die UZ sprach Markus Bernhardt mit Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP.

Markus Bernhardt: Das Wahlergebnis in Berlin sorgt bundesweit für Diskussionen. Was sind aus deiner Sicht die bemerkenswertesten Ergebnisse dieser Wahl?

Rainer Perschewski: Ich denke das Ergebnis macht eine sehr labile Situation deutlich. Zum einen ermöglicht dieses Ergebnis, dass die SPD den Koalitionspartner austauschen kann und ihren unsozialen Kurs weiter fortsetzen kann. Damit ist für die Herrschenden alles in Butter. Aber: Unten brodelt es! Der Anteil der Stimmen für Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten waren, ist auf gut 17 Prozent angewachsen; zusammen mit den 40 Prozent Nichtwählern ergibt sich, dass die Hälfte der (wahlberechtigten) Bevölkerung nicht einmal mehr formal durch die Parlamentsparteien repräsentiert ist.

12.09.2011: Die Redaktion von transform! – Europäische Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog hat in ihrer neuen Ausgabe 08/2011 den Vorsitzenden der Europäischen Linkspartei (EL), Pierre Laurent, zur aktuellen Krisensituation in Europa interviewt. Die EL hat beschlossen, eine Kampagne zu einer „Bürgerinitiative“ mit dem Ziel der Einrichtung eines Europäischen Fonds für soziale Entwicklung ins Leben zu rufen. Pierre Laurant gibt Antwort auf die Frage, was ausschlaggebend für diese Entscheidung war und was das Ziel ist.

Frage: Europa ist in besonderem Maße von der Krise betroffen. Die angesichts der massiven Staatsverschuldungen ergriffenen Maßnahmen dienen nicht der Ursachenbekämpfung, sondern den Bürgern wird eine radikale Sparkur verordnet. Nun versucht die EU, die verschiedenen politischen Strategien der Mitgliedstaaten sowie die diesen Strategien zugrunde liegenden Entscheidungsfindungsprozesse zu „homogenisieren“. Wie würden Sie diese „Innovation“ beschreiben?

14.06.2011: Berlin - Hauptstadt der Klassenwidersprüche. Eine Stadt braucht Widerstand. Kernzitate der DKP Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen am 18. September können wohl auch die meisten Nicht- Berliner mit plastischen Bildern aus Friedrichshain-Kreuzberg verbinden. In diesem „grün“ regierten Bezirk kandidiert erneut unser Genosse Rolf Meier. Der Krankenpfleger wurde 2006 auf Vorschlag der vormaligen WASG als Bürgerdeputierter in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales gewählt. Bei der Bundestagswahl 2009 erzielte er als Direktkandidat der DKP Berlin das achtbarste Ergebnis. Der langjährige Kreuzberger tritt jetzt direkt für die Landesliste und für die neu zu wählende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an –zusammen mit Wera Richter, Klaus Meinel und Peter Neuhaus aus der Wohngebietsgruppe.

UZ: Die DKP-Gruppe Friedrichshain- Kreuzberg holte bei den vorletzten Berliner Wahlen 2001 für die Landesorganisation gute Ergebnisse. Auch jetzt wurde euer Wahlantritt im Ost-West-Bezirk ausreichend unterstützt. Spürt ihr Akzeptanz auch an den Straßenständen?

01.06.2011: Die UZ sprach mit Genossen der DKP-Sammelbetriebsgruppe Metall in Hanau über Erfahrungen und Probleme in der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

UZ: Könnt ihr etwas zur Geschichte der Sammelbetriebsgruppe sagen?

Jürgen Brandies: Früher in der DKP, war das Ziel immer, jeder Betrieb eine Betriebsgruppe. Wir hier in Hanau, haben das nicht mitgemacht, weil man sich dann nur auf die Probleme eines einzelnen Betriebes bezieht. Das widerspricht dem Gedanken, dass es notwendig ist sich auszutauschen und außerdem waren wir zur damaligen Zeit nicht so stark in den Betrieben.

Heute würde ich unsere Betriebsgruppe, in Anführungszeichen, als eine Gewerkschaftsgruppe in der DKP bezeichnen. Bei uns sind Genossen, die sich über Jahrzehnte kennen. Das ist was Besonderes, vielleicht auch einer der Gründe, warum es uns noch gibt. Wir sind seit der politischen und der gewerkschaftlichen Jugendarbeit zusammen. Wir wollten, nicht wie manche Linke, die die These vertreten, wir gehen nicht in gewerkschaftliche Funktionen, immer Funktionen besetzen, um die dann mit inhaltlichen Positionen zu füllen, um fortschrittliche, interessenorientierte Gewerkschaftsarbeit zu machen. Und dadurch waren wir schon früh Opposition innerhalb des Ortsvorstandes. Wir sind alle verwurzelt in der Gewerkschaftsarbeit der IG Metall. Dadurch läuft sich so eine Betriebsgruppe nicht so schnell tot. Was du diskutierst, erlebst du auch in der realen Welt. Du kannst dich eben beteiligen in der Tarifkommission, in der Bezirkskonferenz, im Ortsvorstand, und nicht nur darüber diskutieren, wie schlecht alle anderen sind in der Gewerkschaft, die nichts machen. Das sind für mich so zwei Gründe, warum es die Betriebsgruppe überhaupt heute noch gibt. Kritisch muss man aber sagen, in der Betriebsgruppe sind nicht mehr viele aus den Betrieben.