09.11.2011: Heute ist in der Schorndorfer Manufaktur die Eröffnungveranstaltung für die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“. Veranstalter ist die VVN-BdA im Rems-Murr-Kreis (Baden-Württemberg), Mitveranstalter sind u.a. die DGB-Region Nordwürttemberg und die IGM-Verwaltungsstelle Waiblingen. Wir sprachen mit Thomas Willms, Bundesgeschäftsführer der VVN-BdA

Frage: Was ist das Ziel dieser Ausstellung

Thomas Willms: Ziel der Ausstellung ist es, einen Überblick zu geben über das Phänomen Neofaschismus in Deutschland. Überblick heißt, sie beschäftigt sich mit der Ideologie, mit der Art und Weise, wie diese Szene organisiert ist und drittens, wie das gesellschaftliche Umfeld dieser Szene ist. Und das ist auch der Unterschied unserer Ausstellung zu anderen Projekten, die zwar auch die ersten beiden Teile behandeln aber den dritten nicht. Und schließlich behandelt der vierte Teil die Frage, was man dagegen machen kann.

Anhänge:

Programm der Ausstellung in Schorndorf

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11.10.2011: Auf dem Berliner Kongress „Kurs halten“, zu dem die Linken in der Partei „Die Linke“ zwei Wochen vor dem Erfurter Parteitag eingeladen hatten, haben wir mit Heinz Bierbaum, stellvertretender Parteivorsitzender, und Dieter Dehm, Bundestagsabgeordneter und zugleich Schatzmeister der Europäischen Linken (EL), über die Finanzkrise und die Bewegung gegen die Finanzmärkte gesprochen.

Frage: Oskar Lafontaine hat auf dem Parteitag der EL in Paris im Dezember 2010 die Forderung nach Eurobonds aufgestellt. Nun sind Eurobonds in aller Munde

20.09.2011: Für die UZ sprach Markus Bernhardt mit Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP.

Markus Bernhardt: Das Wahlergebnis in Berlin sorgt bundesweit für Diskussionen. Was sind aus deiner Sicht die bemerkenswertesten Ergebnisse dieser Wahl?

Rainer Perschewski: Ich denke das Ergebnis macht eine sehr labile Situation deutlich. Zum einen ermöglicht dieses Ergebnis, dass die SPD den Koalitionspartner austauschen kann und ihren unsozialen Kurs weiter fortsetzen kann. Damit ist für die Herrschenden alles in Butter. Aber: Unten brodelt es! Der Anteil der Stimmen für Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten waren, ist auf gut 17 Prozent angewachsen; zusammen mit den 40 Prozent Nichtwählern ergibt sich, dass die Hälfte der (wahlberechtigten) Bevölkerung nicht einmal mehr formal durch die Parlamentsparteien repräsentiert ist.

12.09.2011: Die Redaktion von transform! – Europäische Europäische Zeitschrift für kritisches Denken und politischen Dialog hat in ihrer neuen Ausgabe 08/2011 den Vorsitzenden der Europäischen Linkspartei (EL), Pierre Laurent, zur aktuellen Krisensituation in Europa interviewt. Die EL hat beschlossen, eine Kampagne zu einer „Bürgerinitiative“ mit dem Ziel der Einrichtung eines Europäischen Fonds für soziale Entwicklung ins Leben zu rufen. Pierre Laurant gibt Antwort auf die Frage, was ausschlaggebend für diese Entscheidung war und was das Ziel ist.

Frage: Europa ist in besonderem Maße von der Krise betroffen. Die angesichts der massiven Staatsverschuldungen ergriffenen Maßnahmen dienen nicht der Ursachenbekämpfung, sondern den Bürgern wird eine radikale Sparkur verordnet. Nun versucht die EU, die verschiedenen politischen Strategien der Mitgliedstaaten sowie die diesen Strategien zugrunde liegenden Entscheidungsfindungsprozesse zu „homogenisieren“. Wie würden Sie diese „Innovation“ beschreiben?

14.06.2011: Berlin - Hauptstadt der Klassenwidersprüche. Eine Stadt braucht Widerstand. Kernzitate der DKP Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen am 18. September können wohl auch die meisten Nicht- Berliner mit plastischen Bildern aus Friedrichshain-Kreuzberg verbinden. In diesem „grün“ regierten Bezirk kandidiert erneut unser Genosse Rolf Meier. Der Krankenpfleger wurde 2006 auf Vorschlag der vormaligen WASG als Bürgerdeputierter in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales gewählt. Bei der Bundestagswahl 2009 erzielte er als Direktkandidat der DKP Berlin das achtbarste Ergebnis. Der langjährige Kreuzberger tritt jetzt direkt für die Landesliste und für die neu zu wählende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an –zusammen mit Wera Richter, Klaus Meinel und Peter Neuhaus aus der Wohngebietsgruppe.

UZ: Die DKP-Gruppe Friedrichshain- Kreuzberg holte bei den vorletzten Berliner Wahlen 2001 für die Landesorganisation gute Ergebnisse. Auch jetzt wurde euer Wahlantritt im Ost-West-Bezirk ausreichend unterstützt. Spürt ihr Akzeptanz auch an den Straßenständen?

01.06.2011: Die UZ sprach mit Genossen der DKP-Sammelbetriebsgruppe Metall in Hanau über Erfahrungen und Probleme in der Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

UZ: Könnt ihr etwas zur Geschichte der Sammelbetriebsgruppe sagen?

Jürgen Brandies: Früher in der DKP, war das Ziel immer, jeder Betrieb eine Betriebsgruppe. Wir hier in Hanau, haben das nicht mitgemacht, weil man sich dann nur auf die Probleme eines einzelnen Betriebes bezieht. Das widerspricht dem Gedanken, dass es notwendig ist sich auszutauschen und außerdem waren wir zur damaligen Zeit nicht so stark in den Betrieben.

Heute würde ich unsere Betriebsgruppe, in Anführungszeichen, als eine Gewerkschaftsgruppe in der DKP bezeichnen. Bei uns sind Genossen, die sich über Jahrzehnte kennen. Das ist was Besonderes, vielleicht auch einer der Gründe, warum es uns noch gibt. Wir sind seit der politischen und der gewerkschaftlichen Jugendarbeit zusammen. Wir wollten, nicht wie manche Linke, die die These vertreten, wir gehen nicht in gewerkschaftliche Funktionen, immer Funktionen besetzen, um die dann mit inhaltlichen Positionen zu füllen, um fortschrittliche, interessenorientierte Gewerkschaftsarbeit zu machen. Und dadurch waren wir schon früh Opposition innerhalb des Ortsvorstandes. Wir sind alle verwurzelt in der Gewerkschaftsarbeit der IG Metall. Dadurch läuft sich so eine Betriebsgruppe nicht so schnell tot. Was du diskutierst, erlebst du auch in der realen Welt. Du kannst dich eben beteiligen in der Tarifkommission, in der Bezirkskonferenz, im Ortsvorstand, und nicht nur darüber diskutieren, wie schlecht alle anderen sind in der Gewerkschaft, die nichts machen. Das sind für mich so zwei Gründe, warum es die Betriebsgruppe überhaupt heute noch gibt. Kritisch muss man aber sagen, in der Betriebsgruppe sind nicht mehr viele aus den Betrieben.

20.04.2011: Anlässlich der Vorbereitungen des Ostermarsch Rhein/Ruhr sprach die UZ mit dem Ostermarsch-Aktivisten der ersten Stunde Willi Hoffmeister. Der Gewerkschafter, Mitglied der IG-Metall- Delegiertenversammlung in Dortmund, war früher Betriebsrat bei der Hoesch- Westfalenhütte.

UZ: Willi, du kommst gerade von der Pressekonferenz des Ostermarsch- Rhein/Ruhr-Komitees. Wie laufen die Vorbereitungen, was gibt es an aktuellen neuen Informationen?

Willi Hoffmeister: In Düsseldorf beim Ostermarsch Rheinland wird dieses Jahr auf einer großen Kundgebung Horst Schmitthenner sprechen. Horst Schmitthenner ist langjähriges Vorstandsmitglied der IG Metall und hat heute noch bei der IG Metall das Verbindungsbüro Soziale Bewegungen. Er wird zum Afghanistan-Krieg Stellung nehmen und die Frage der Rüstungsproduktion und der Rüstungsexporte ansprechen.

09.03.2011:  Als am 27. Februar der Ministerpräsident der tunesischen Übergangsregierung, Mohammed Ghannouchi, von seinem Amt zurücktrat, war das der sichtbare Ausdruck der ungebrochenen Entschlossenheit der demokratischen Kräfte des Landes, nicht nur den Diktator Ben Ali zu entmachten, sondern das System der Diktatur insgesamt. 100.000 protestierende Menschen hatten zwei Tage vorher in Tunis diese Entschlossenheit öffentlich gemacht. In einem kurze Zeit vorher von der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) organisierten Interview hatte der Sprecher der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens (PCOT), Hamma Hammami, dieses Ziel bereits hervorgehoben. Hier das gesamte Interview, mit grundsätzlichen Aussagen zur tunesischen Revolution.

02.03.2011: UZ: Wir feiern dieses Jahr 100 Jahre Frauentag. 100 Jahre und immer noch kein bisschen weiter, oder wie schätzt du die Situation der Frauen heute ein?

Bettina Jürgensen: Kein bisschen weiter stimmt nicht. In den letzten hundert Jahren wurde doch schon einiges erreicht, was uns allerdings heute oft selbstverständlich erscheint: das Frauenwahlrecht, die Novemberrevolution 1918 brachte in unserem Land die erste weibliche Ministerin, Anfang der 70er Jahre wurde ein gutes Stück der Selbstbestimmung über den eigenen Körper erkämpft. Frauen sind zumindest auf dem Papier gleichgestellt. Da haben die Frauen in der Geschichte doch schon einige Erfolge errungen. Aber wenn wir die gesamte gesellschaftliche Entwicklung betrachten, ist das Erkämpfte sicher nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein.

16.02.2011: Olaf Harms ist Bezirksvorsitzender der DPK in Hamburg und kandidiert auf der Liste der Partei "Die Linke" für die Bezirksversammlung Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder. Die Wahl, die erste im Jahr 2011, findet am 20.2.2011 statt.

UZ: An diesem Wochenende stehen in Hamburg Wahlen an. Das Hamburger Abendblatt hat Deine Kandidatur auf der Liste der Partei "Die Linke" für die Bezirksversammlung Billstedt-Wilhelmsburg- Finkenwerder vor einiger Zeit zum Anlass für eine kleine antikommunistische Kampagne genommen. Spürst Du davon etwas im Wahlkampf?