Im Interview

pflueger btw201308.08.2013: Die UZ sprach mit Tobias Pflüger über den Konzern EADS, die führende Waffenschmiede in Europa. Tobias Pflüger ist Mitglied des Vorstands der Partei Die Linke und Bundestagskandidat im Wahlkreis Freiburg.

UZ: Der europäische Luft- und Raumfahrt- Konzern EADS steht vor dem größtem Umbau seit seiner Gründung und gibt sich den Namen „Airbus“. Wer steht eigentlich hinter EADS?

Tobias Pflüger: EADS war eine Fusion von drei Konzernen der Luftfahrtund Rüstungsindustrie: Die deutsche DASA, die französische Aérospatiale- Matra und die spanische CASA. EADS war – wie jetzt dann Airbus – eine Aktiengesellschaft, deshalb ist es nicht einfach zu sagen, wer dahinter steht. Klar ist, dass die Staaten Frankreich, Deutschland und Spanien direkt an der EADS, zukünftig Airbus, beteiligt sind. Deutschland und Frankreich mit jeweils 12 Prozent, Spanien mit vier Prozent.

Weiterlesen … Rüstung und Waffen sind ein mörderisches und tödliches Geschäft

ralf schwittay verdi pinneberg25.07.2013: Ein Interview mit Ralf Schwittay, Geschäftsführer des ver.di-Bezirkes Pinneberg-Steinburg, zur Tarifrunde im Einzelhandel.

Frage: Seit Wochen ist von Streiks im Einzelhandel zu lesen. Worum geht es da?

Ralf Schwittay: Anfang des Jahres haben die Arbeitgeberverbände im Einzelhandel bundesweit alle Manteltarifverträge gekündigt. Zeitgleich und parallel, zum Teil auch gemeinsam, laufen die Entgeltrunden. Unter der Überschrift „Modernisierung“ wollen die Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen massiv verschlechtern.

Weiterlesen … Wer bezahlt den „geilen Geiz“ – mal wieder die Beschäftigten

Irak IKP-Demo 01.05.201319.06.2013:  Im April dieses Jahres fanden im immer noch zerrissenen und an den Folgen des Angriffskriegs der USA unter G.W. Bush leidenden Irak Wahlen zu den Provinzparlamenten statt, bei denen die Irakische Kommunistische Partei gewisse Erfolge in von ihr angeregten Wahlkoalitionen hatte. In einem Interview erläuterte Hamid Majeed Mousa, Sekretär des Zentralkomitees der Irakischen Kommunistischen Partei, die grundlegende Politik der Partei und legte seine Sicht auf den derzeitigen Krieg gegen Syrien und den 'Arabischen Frühling' dar.

Weiterlesen … Das Erbe der Diktatur und der US-Besatzer im Irak überwinden!

KPdTürkei Emblem TKP 06.201313.06.2013:  Was das herrschende türkische Regime unter Führung der AKP und seines Ministerpräsidenten Erdogan  unter 'Demokratie' versteht, wurde in den letzten zwei Woche bei den Erhebungen rund um den Gezi-Park in Istanbul überaus deutlich: Ignorieren der Wünsche und Forderungen breiter Volksmassen und brutalste Polizeieinsätze gegen die friedlichen Demonstrationen, einschließlich des Einsatzes von Provokateuren (z.B. zum Werfen von Molotow-Cocktails) zur Rechtfertigung der Regierungsgewalt und zur Diffamierung der Protestierenden.

Weiterlesen … Erdogan - Gravitationszentrum türkischer Kapitalmacht

Morales lavozdelsandinissmo 10.201105.05.2013:  Boliviens Präsident Evo Morales hat die Entscheidung seiner Regierung bekanntgegeben, die US-Entwicklungshilfeagentur US-AID des Landes zu verweisen. "Die USA konspirieren weiter", sagte Präsident Evo Morales am Mittwoch vor Tausenden von Anhängern der regierenden 'Bewegung zum Sozialismus' (MAS) in La Paz. Die Entwicklungsbehörde aus Washington werde "nie wieder manipulieren und unsere Gewerkschaftsgenossen gegen uns benutzen", zitierte die Tageszeitung Cambio den Präsidenten. Dies berichtete vor zwei Tagen das Lateinamerikaportal amerika21.de ausführlich.

Weiterlesen … Es gibt keine Sozialismus-Rezepte - weder in Bolivien noch anderwo

Hugo Braun 045430.04.2013: "Umverteilen.Macht.Gerechtigkeit" lautet der Titel eines Kongresses, der vom 24. bis zum 26. Mai in der Technischen Universität Berlin stattfinden wird. Hugo Braun vertritt das globalisierungskritische Netzwerk Attac im Trägerkreis dieses Kongresses.

Frage: Seit dem Perspektivenkongress im Jahre 2004 und dem Kapitalismuskongress 2009 gelten solche politischen Großveranstaltungen in der TU Berlin als besondere Meilensteine in der linken Protestbewegung. Worum geht es diesmal?

Weiterlesen … Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit – Kongress 24.-26. Mai in Berlin

Hubert Thiermeyer verdi by20.04.2013: Der HDE (Handelsverband Deutschland) hat zum 30. April 2013 Lohn- und Manteltarifvertrag für den Einzelhandel gekündigt. In einem Interview erklärt Hubert Thiermeyer, Leiter des Fachbereichs Handel bei ver.di in Bayern die Hintergründe dieses strategischen Schritts.

Frage: Der HDE hat neben dem Lohntarif auch den Manteltarifvertrag für die drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel gekündigt. Ihm gehe es um eine "Modernisierung der veralteten Tarifverträge", argumentiert er. Was bezweckt er mit diesem Vorstoß?

Hubert Thiermeyer: Die Kaufkraft der Mehrheit der Menschen im Land ist seit Jahren real rückläufig. Dies führt zu nahezu stagnierenden Umsätzen im Einzelhandel. Die Kapitalstrategie der Konzerne im Handel ist ein gnadenloser Verdrängungswettbewerb über längere und unsozialere Öffnungszeiten, immer mehr Verkaufsflächen, obwohl sich vielfach schon die bestehenden nicht rechnen und Preiskriege. Die Kosten dieses Verdrängungswettbewerbs werden auf die Beschäftigten entlang der gesamten Wertschöpfungskette abgewälzt.

Weiterlesen … Tarifrunde Einzelhandel: Generalangriff auf 3 Millionen Beschäftigte

Stavros Evagorou AKEL05.04.2013: Mit besonders in deutschen Medien verbreiteten Anschuldigungen gegen Zypern setzt sich der Leiter der Wirtschaftsabteilung der „Fortschrittspartei des arbeitenden Volkes“ (AKEL), Stavros Evagorou, zugleich Abgeordneter des zyprischen Parlaments, in einem Interview auseinander („Humanité“, 27.3.2013). Nachfolgend einige Auszüge:

Frage: Ist Zypern ein Steuerparadies?

Stavros Evagorou: Mehrere Monate vor der Entscheidung der Eurogruppe, alle Bankeinlagen mit einer Abgabe zu belasten, haben die deutschen Medien falsche Anschuldigungen gegen Zypern propagiert. Unser Land sei ein Steuerparadies, ein Zentrum der Geldwäsche. Diese Zeitungen schrieben über die russischen Oligarchen. Doch wir haben den gleichen Unternehmenssteuersatz wie Bulgarien, ein Satz nahe dem Irlands und höher als der Maltas. Warum sich also auf Zypern verbeißen? In den Niederlanden gibt es dreimal mehr russisches Geld angelegt als auf Zypern. Und zweimal mehr in Luxemburg. Ich habe nicht den Eindruck, dass dort die Russen Proletarier wären. Unser Banksystem ist von Moneyval, einer Einrichtung des Europarats zur Bekämpfung von Geldwäsche inspiziert worden. Wir haben eine bessere Note als Deutschland bekommen. Wir sind auf dem siebten Platz in der Eurozone. Wenn sie dennoch darauf beharren, unser Finanzsystem zu zerstören, dann nicht, weil sie etwas gegen die Zyprioten hätten. Sie zielen auf die Russen. In den letzten Tagen begaben sich Abordnungen deutscher Bankiers oder der Eurozone nach Zypern, um die russischen Investoren davon zu überzeugen, ihr Geld in ihr Land zu transferieren.

Weiterlesen … War Zypern ein Steuerparadies?

mainz demo 040313 vm 0597 25014.03.2013: Seit dem 4. März ist für die rheinlandpfälzische Landesregierung (SPD und Grüne), aber auch für die CDU nichts mehr in Ordnung. Die Gewerkschaften der Landesbeschäftigten, GEW, GdP und ver.di hatten zum Warnstreik und zur Demonstration aufgerufen. Gemeinsam mit verschiedenen Verbänden im Beamtenbund brachten sie fast 4 000 Beschäftigte auf die Straße. Der große Aufreger in Politik und Medien schon Tage zuvor: Die GEW rief auch die beamteten Lehrer zum Streik auf. Die UZ sprach darüber mit Ernst Eggers, Vorsitzender der GEW im Kreis Bad Kreuznach.

UZ: Kollege Eggers, wie war denn die Reaktion auf Euren Aufruf?

Ernst Eggers: Für unsere Kolleginnen und Kollegen in Hessen und anderen Bundesländern ist der Beamtenstreik nichts Neues, aber für uns war es eine Premiere. Die vorherrschende Meinung ist, dass Beamte nicht streiken dürfen. Dabei steht nirgendwo im Grundgesetz, dass der Artikel 9 für Beamtinnen und Beamte nicht gelte, es seien lediglich „hergebrachte Grundsätze des Berufsbeamtums“ zu beachten. Schön, warum sollten wir Grundsätze aus dem Kaiserreich nehmen und nicht Grundsätze aus der Weimarer Republik; in der Weimarer Republik gab es kein grundsätzliches Streikverbot für Beamte. Jedenfalls ließen sich viele Kolleginnen und Kollegen in den vergangenen Tagen nicht beirren, ungefähr 800 streikten und waren in Mainz mit vor der Staatskanzlei. Beschäftigtenrechte, auch das Streikrecht, kamen noch nie von selbst, sondern ihre gesetzliche Verankerung musste erkämpft werden.

Weiterlesen … Streikverbot für Beamte aufheben

dkp_pt20_Bettina_Juergensen_refarat_226405.03.2013: Interview mit Bettina Jürgensen

Frage: Du wurdest nicht wieder als Vorsitzende der DKP auf dem 20. Parteitag gewählt. Du hast im Referat auf die unterschiedlichen Positionen verwiesen, Patrik Köbele hat ebenfalls betont, dass er wegen anderer inhaltlicher Positionen gegen Dich kandidiert hat. Gibt es jetzt einen politischen Richtungswechsel?

Bettina: Bereits auf der letzten Tagung des Parteivorstandes und auch in meinem Referat an den Partetag habe ich darauf hingewiesen, dass es bei der Gegenkandidatur nicht nur um den Versuch eines Wechsels der Personen in der Leitung der DKP geht, sondern eindeutig um die Ausrichtung der DKP auf eine andere Politikrichtung.

Weiterlesen … Mit mir kann die Partei rechnen!

Weitere Beiträge …

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
hier geht es weiter zum Text


 

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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