Im Interview

freiheit_fuer_Oecalan_plakat_de15.11.2012: Die UZ sprach mit Songül Turhal vom Kurdischen Frauenbüro für Frieden e. V. (Cenî)

UZ: In der Türkei befinden sich 10 000 kurdische politische und Kriegsgefangene im Hungerstreik, einige Dutzend seit dem 12. September, dem Jahrestag des Militärputsches 1980. Worum geht es ihnen, was hat der Streik mit dem Putsch zu tun?

Songül Turhal: Am 12. September traten 63 Gefangene aus der PKK und der PAJK in den Hungerstreik. Sie fordern die Aufhebung der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan, die Gewährleistung seiner Gesundheit sowie die Anerkennung der kurdischen Sprache – einschließlich des Rechts auf Bildung in der Muttersprache – und die Aufhebung der Assimilationspolitik gegen KurdInnen. Das sind Schlüsselfragen für die politische Lösung der kurdischen Frage sowie einen Demokratisierungsprozess in der Türkei.

Weiterlesen: Hungerstreik in türkischen Gefängnissen

dkp_kulturforum_201202.01.2012: Vom 16. -17. November 2012 lädt die DKP wieder zu einem Kulturpolitischen Forum ein, diesmal nach Hannover. Zum Stand der Vorbereitungen sprach die UZ mit Isa Paape und Werner Lutz, beide in der Kulturkommission aktiv.

Weiterlesen: Immer noch gegen den Wind – Kulturpolitisches Forum der DKP 2012

Cemil_Bayik_kurdistan_kck16.10.2012: Es spielt sich weitgehend ohne das Wissen der deutschen Öffentlichkeit ab: In der Türkei werden tausende von Menschen, JournalistInnen, PolitikerInnen, AktivistInnen festgenommen und mit der Begründung, Mitglied der KCK zu sein, verurteilt. So wurde am vergangenen Samstag die Vorsitzende der Alevitischen Glaubens- und Kulturakademie in Dersim, Aysel Do?an, zu einer Gefängnisstrafe von insgesamt 18 Jahren verurteilt unter dem Vorwurf KCK-Mitglied zu sein. Doch was bedeutet KCK überhaupt? „Koma Civakên Kurdistan“ bedeutet „Union der Gemeinschaften Kurdistans“ und stellt die Dachorganisation zur Umsetzung des von PKK-Gründer Abdullah Öcalan vorgesehenen demokratischen Konföderalismus dar. Dieser lehnt eine staatliche Organisierung der im Nahen und Mittleren Osten lebenden Menschen ab und hat den Aufbau einer nichtstaatlichen Gesellschaft, in der alle Völker und Religionen friedlich und gleichberechtigt miteinander leben zum Ziel. Dabei bezieht sich dieses Konzept explizit nicht nur auf die in den kurdischen Gebieten lebenden KurdInnen.

Weiterlesen: Der Paradigmenwechsel in der Politik der PKK - Exclusiv-Interview mit Cemil Bayik

Berlin_refugee_camp_102012_mami_992610.10.2012: Der Marsch der Flüchtlinge begann am 8. September in Würzburg und hat nun Berlin erreicht, wo auf dem Orienplatz in Kreuzberg ein Camp errichtet worden ist. Die Flüchtlinge aus unterschiedlichen Herkunftsländern und verschiedenen Asyllagern kämpfen so für ihre Rechte, vor allem für die Abschaffung der Flüchtlingslager und der Residenzpflicht. Die UZ führte ein Interview mit Arash Dosthossein, Asylbewerber iranischer Herkunft und Mitorganisator der Flüchtlingsproteste.

UZ: Sie sind jetzt seit einem Monat mit dem „Refugee Protest March to Berlin“ unterwegs durch die Bundesrepublik und erreichen die Öffentlichkeit. Kannten sich die Teilnehmer untereinander schon vorher?

Weiterlesen: Menschlich sein im 21. Jahrhundert

Christel_Wegner_tn_20081108_05304.10.2012: Interview mit Chistel Wegner in der UZ vom 05.10.2012

UZ: Deine Immunität als Landtagsabgeordnete ist aufgehoben worden – ein Skandal. Kannst Du uns kurz schildern wie es dazu kam?

Christel Wegner: Im Jahr 2010 habe ich – wie viele andere Menschen auch – den Aufruf „Castor? Schottern!“ unterschrieben. Darin sah die Staatsanwaltschaft die Aufforderung zu einer Straftat und es wurde mir angeboten, gegen die Zahlung von 500 Euro an „Kinder von Tschernobyl“ die Sache nicht weiter zu verfolgen, andernfalls würde beim Landtagspräsidenten die Aufhebung meiner Immunität beantragt werden. Weil ich mich nicht freikaufen wollte und zu meiner Unterschrift stehe, kam es dann ja genau so.

Weiterlesen: Landtag Niedersachsen hebt Christel Wegners Immunität auf

achim_bigus_uz12.09.2012: Zur Lage vor der großen Absatzkrise der europäischen Automobilindustrie sprach die UZ mit Achim Bigus, IG Metall-Vertrauensmann bei Volkswagen Osnabrück.

UZ: Jeder vierte Arbeitsplatz in Europa hängt von der Autoindustrie ab. Nun brechen die Absätze ein. Mit welchen Folgen?

Achim Bigus: Zunächst einmal wird der beginnende Absatzeinbruch in der Automobilindustrie massiv Arbeitsplätze in der Branche und wahrscheinlich auch ganze Automobilstandorte in Deutschland gefährden. Beim Kriseneinbruch 2008 mussten wir ja schon erleben, dass zwar große Teile der Stammbelegschaften in den großen Konzernbetrieben ihre Arbeitsplätze behalten konnten, dass aber mit Ausbruch der Krise vor allem Leiharbeiter und befristet Beschäftigte auf die Straße geworfen wurden. Karmann ging in die Insolvenz, auch andere Zulieferer waren hart betroffen. Bei neuen Absatzeinbrüchen könnte sich diese Entwicklung wiederholen und verstärken, zumal nicht mehr einfach mit kurzfristigen Konjunkturspritzen wie der Abwrackprämie gegengesteuert werden könnte.

Weiterlesen: Arbeitszeitverkürzung, Konversion - zur Lage in der europäischen Automobilindustrie

07.09.2012:  Der gewaltsame Konflikt in Syrien ist seit achtzehn Monaten im Gange, und die Sicherheitslage dort verschlechtert sich weiter. Erst vor wenigen Tagen versuchte die Regierung unter abstoßend scheinheiligem Gerede, sich einzumischen und der außersyrischen Opposition den Rücken zu stärken - eine Irreführung unseres Volkes ohne Maßen. Die Beijing Rundschau interviewte kürzlich Dr. Imad Moustapha, Syriens Botschafter in China. Der Botschafter betonte, dass nur das syrische Volk selbst das Recht habe, über die Zukunft des Landes zu entscheiden.

Weiterlesen: Nur Syriens Volk hat das Recht, über seine Zukunft zu entscheiden!

alt26.08.2012: Bei dem jüngsten Treffen des Foro Sao Paulo in Venezuela hatten wir Gelegenheit, dem internationalen Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas, Carolus Wimmer, im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen am 7. Oktober und hinsichtlich der Bedeutung des Foro einige Fragen zu stellen und mit ihm zu diskutieren. Der in München geborene Carolus Wimmer wanderte Anfang der 1970er Jahre nach Venezuela aus und wurde danach bald in der Kommunistischen Partei Venezuelas aktiv. Er ist promovierter Biologe und studierte zudem Erziehungs- und Politikwissenschaft. Von 2001-2005 war er Direktor für internationale Beziehungen des venezolanischen Parlaments, ab 2006 auch venezolanischer Vertreter des Lateinamerikanischen Parlaments.  Nachstehend die Ausführungen des venezolanischen Kommunisten und seine Einschätzungen [Ergänzungen in eckigen Klammern durch die Redaktion]):

Weiterlesen: "Wir sehen uns in Venezuela hauptsächlich im anti-imperialistischen Kampf"

Hubert_Kniesburges_uz23.08.2012: Zum 1. September ruft der Arbeitskreis auf zum 45. Antikriegstag nach Stukenbrock zu kommen. Die UZ sprach aus diesem Anlass mit Hubert Kniesburges, Vorsitzender des Arbeitskreises „Blumen für Stukenbrock“.

UZ: Wie hat das vor 45 Jahren angefangen?

Hubert Kniesburges: Am 2. September 1967 – 28 Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Überfall der Hitler-Wehrmacht auf Polen – trafen sich zahlreiche Menschen aus Ostwestfalen-Lippe und darüber hinaus „Zum mahnenden Gedenken“, wie es im ersten Aufruf hieß, am Gräberfeld des Sowjetischen Soldatenfriedhofes in Stukenbrock. Das lose Personenbündnis, das die Gedenkfeier organisierte, wollte sich nicht damit abfinden, die Stätte faschistischer Verbrechen dem allmählichen Vergessen preis zugeben.

Weiterlesen: 45 Jahre Antikriegstag in Stukenbrock

volker_metzroth09.08.2012: Die UZ sprach mit Volker Metzroth, Sekretär für Betrieb und Gewerkschaft des PV der DKP, über den bundesweiten Aktionstag „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“ am 29. September 2012.

UZ: Am 29. September plant das Bündnis „UmFAIRteilen“ einen bundesweiten Aktionstag. Was will das Bündnis?

Volker Metzroth: Bei „UmFAIRteilen“ liest es sich so: „Während 50 Prozent der Menschen in Deutschland über fast gar kein privates Vermögen verfügen, besitzt das reichste Prozent mehr als ein Drittel des Reichtums. Die öffentlichen Kassen sind leer, immer mehr Kommunen können die soziale Infrastruktur nicht mehr aufrechterhalten. … Dabei würden die Vermögen der reichsten zwei Prozent der Deutschen ausreichen, sämtliche Schulden der öffentlichen Hand in unserem Land zu tilgen. Wir fordern unter anderem eine einmalige Vermögensabgabe sowie die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die öffentliche und soziale Infrastruktur zu erhalten und wachsender Ungleichheit entgegenzutreten.“

Weiterlesen: Wer enteignet hier eigentlich wen?

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