Im Interview

04.04.2012:  Anfang März dieses Jahres tagte in der Hauptstadt der VR China die 5. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses (NVK). Wie auf jeder ersten Zusammenkunft dieser hochrangigen Vertreterschaft des chinesischen Volkes in einem Jahr erstattete der Ministerpräsident Wen Jiabao den Rechenschaftsbericht der Regierung für 2011 und ihren Vorschlag des Arbeitsplanes für 2012 vor. Wie üblich fanden die meisten inhaltlichen Aussagen in den herrschenden Medien bei uns keine Beachtung und keinen Widerhall. Eine der Ausnahmen war - wie stets in den Jahren zuvor und in der Haltung der Übertreibung und Ablenkung von der eigenen militärischen Aggressionspolitik - der Hinweis auf die erneut angehobenen Budgetmittel für die Landesverteidigung Chinas.

Weiterlesen: Chinas Abschreckung und aktuelle strategische Aspekte seiner Militärpolitik

cuba miami-five marcel60114.03.2012: Am 17, März ist der bundesweite Aktionstag für die Cuban 5 in sechs deutschen Städten. Für die UZ sprach Günther Pohl mit Tobias Kriehle über die Solidaritätsbewegung. Tobias, Macher des Dokumentarfilms "Zucker und Salz", lebt und studiert in Havanna.

UZ: Tobias, am 17. März findet ja in fünf deutschen Städten vor US-Konsulaten und der Botschaft in Berlin ein Aktionstag für die fünf kubanischen Männer statt, die in den USA festgehalten werden. Wie werden Solidaritätsaktionen wie diese auf Kuba wahrgenommen?

Tobias: Die zahlreichen internationalen Solidaritätsaktionen für die Fünf nehmen einen großen Platz im kubanischen Bewusstsein ein. Eine der Hauptschwierigkeiten der Kampagne ist es ja, nach nun mehr als 13 Jahren immer wieder neuen Schwung aufzunehmen.

Weiterlesen: ¡Volverán! - die fünf Kubaner werden zurückkehren!

09.03.2012:  Mit dem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in den USA, seinem und dem Auftritt von US-Präsident Barack Obama auf dem Jahreskongress der größten und mächtigen pro-israelischen Lobby-Organisation AIPAC sowie einigen Erklärungen beider Politiker im Zusammenhang mit der angeblichen "Bedrohung durch den Iran", erreichte eine mediale Kampagne und propagandistische Flutwelle zweier Pole ihren vorläufigen Höhepunkt. Einerseits erklären hochrangige Persönlichkeiten und Staatsführer Israels einen Angriff auf den Iran als dringend und warum die USA diesen (gemeinsam mit Israel) jetzt führen müssten.

Weiterlesen: Obama, Netanjahu - und der Krieg gegen Iran

26.02.2012:  In diesen Tagen feierte Dr. Siegwart-Horst Günther seinen 87. Geburtstag. Ein Name und ein Tag, mit dem man vielleicht im ersten Moment nichts Besonderes verbindet. Doch Dr. Günther hat bleibende Verdienste im Wirken für die Friedensbewegung und gegen die imperialistischen Kriege der letzten fast 25 Jahre errungen, weil er den Einsatz von Uran-Munition in den Kriegen der USA gegen den Irak und gegen Serbien aufdeckte. In einem rückblickenden Interview mit Brigitte Queck (Erstveröffentlichung auf TELAXCALA), werden einige Facetten seines mit erheblichen Gefährdungen und Bedrohungen verbundenen Einsatzes lebendig.

Weiterlesen: Uran-Munition im Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit !

Heiner_Fink_vvn_25022.02.2012: Unter dem Vorwand der Rädelsführerschaft wurden durch die Polizei in Dresden am 13. Februar die Personalien von Heinrich Fink, langjähriger Bundesvorsitzer der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) kontrolliert. Damit sollen offenbar Heinrich Fink und mit ihm wieder einmal antifaschistisches Engagement und vor allem die VVN-BdA kriminalisiert werden. Die UZ sprach mit Heinrich Fink darüber, sowie über antifaschistische Aktionen und die Rolle der sächsischen Justiz und Polizei:

Weiterlesen: Protest und Zivilcourage gegen Rechts wird kriminalisiert - ein Gespräch mit Heinrich Fink

dresden_130212_sabine_leidig_mm_3196_30014.02.2012: Am Blockadepunkt Ammonstraße/Ecke Freiberger Straße sprachen wir mit Sabine Leidig, Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“

Frage: Sabine, Du trägst eine gelbe Warnweste mit dem Aufdruck „Parlamentarische Beobachter“. Was ist damit gemeint

Sabine Leidig: Das bedeutet, dass ich mir mit Hilfe meines Abgeordnetenausweises des Deutschen Bundestages Zugang zu Gesprächen mit der Polizei verschaffen kann und ich hier sichtbar eine Ansprechperson bin. Konkret habe ich aber auch die Blockade hier am Blockadepunkt vor dem Dresdner World Trade Center als Kundgebung angemeldet und mich als Ansprechpartner für die Polizei zur Verfügung gestellt. Der Vorteil ist, dass man dann bei so einer Kundgebung, die man angemeldet hat, die Souveränität über die Veranstaltung hat.

Weiterlesen: Dresden - ein erfolgreicher Blockade-Tag

block_dresden_2012_30008.02.2011: Am 13. Februar treffen sich die Mitglieder und FreundInnen der DKP  um 17.00 Uhr an der Synagoge neben der Carolabrücke. (siehe unten)
Aber auch die Mobilisierung des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" für den
18. Februar nach Dresden geht entgegen anders lautender Gerüchte unvermindert weiter. Zwar hat die Stadt Dresden Meldungen bestätigt, dass für den 18. Februar in Dresden keine Anmeldungen der Neonazis für Versammlungen vorliegen, dass die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) ihre Demo-Anmeldung für den 11., den 13. und den 18. Februar offiziell zurückgezogen habe. Das Bündnis aber mobilisiert weiter. In einem INDYMEDIA-Interview mit Martin Glück von Nazifrei Dresden stellt sich quer  heisst es:

Weiterlesen: Dresden - Mobilisierung gegen Nazis geht weiter

Peter_Strutynski_berlin_071011_mami_297131.01.2012: Im Anschluss an eine bundesweite friedenspolitischen Aktionsberatung, zu der der Friedensratschlag am Sonntag nach Kassel eingeladen hatte, sprach die UZ mit Peter Strutynski, einem der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, über den von der Friedensberatung einstimmig verabschiedete Aufruf "Hände weg von Iran und Syrien".

UZ: Die Sorge wegen eines Militärschlages gegen Syrien und oder Iran wächst. Wie berechtigt ist sie?

Peter Strutynski: Es ist nicht mehr 5 Minuten, sondern vier Minuten vor 12. Bezüglich Syrien drängt der Westen – allen voran die USA, die EU und die Bundesregierung – zur Verabschiedung einer Resolution im UN-Sicherheitsrat, die das Regime in Damaskus nicht nur verurteilen, sondern die auch Sanktionen verhängen soll. Damit soll letztendlich der Weg zu einer Militärintervention geebnet werden, ganz nach dem Muster Libyen. Wie damals wird der Arabischen Liga die Rolle zugewiesen, nach einer Flugverbotszone oder ähnlichem zu rufen. Deren „Durchsetzung“ läge dann wieder in der Hand der NATO, die dieses Mal auf den Frontstaat Türkei zurückgreifen könnte. Die Sanktionen gegen Iran sind bereits ausgereizt. Mit dem totalen Öl-Embargo der EU und den US-Sanktionen gegen die iranische Zentralbank soll die Wirtschaft des Iran schwer getroffen und das Land damit in einen Zustand innerer Unruhen und Konflikte gestürzt werden.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Iran-Syrien-Aufruf.pdf)Aufruf[ ]367 kB
Weiterlesen: Hände weg von Iran und Syrien

23.01.2012: Interview mit Giorgos Karatsioubanis, Mitglied des Zentralen Politischen Komitees von Synaspismos.

Frage: In Griechenland besteht jetzt eine Koalitionsregierung aus Sozialdemokraten, Konservativen und der extremen Rechten unter der Führung des früheren Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank, Loukas Papademos. Wie reagiert darauf die linke Bewegung in Griechenland?

Giorgos Karatsioubanis: In einer Periode starker klassenmäßiger Angriffe mit tragischen Resultaten, wie dem Anstieg der Armut und der Arbeitslosigkeit, der verminderten Qualität in Bereichen wie Gesundheit und Erziehung vervielfältigen sich die Aufgaben der Linken.

Die erste Aufgabe ist die Entwicklung einer sozial-politischen Widerstandsbewegung gegen die angewandte Politik. Die Aufgabe, einen alternativen politischen Vorschlag zu machen, ist genauso lebenswichtig wie die Entwicklung eines Umfeldes der Solidarität.

Anhänge:
Diese Datei herunterladen (Theodorakis_Appell.pdf)Theodorakis_Appell.pdf[ ]2123 kB
Weiterlesen: Die erste Aufgabe ist die Entwicklung einer sozial-politischen Widerstandsbewegung

IMCWP13_2011_bettina_juergensen_solidnet19.12.2011: Seit 1998 finden wieder jährliche Treffen von kommunistischen Parteien und von Arbeiterparteien statt. In diesem Jahr war Griechenland das Gastgeberland – das Treffen fand in der Zentrale der KKE in Athen statt. 78 Parteien aus 59 Ländern hatten Delegierte entsandt. Als Vertreterin der DKP nahm deren Vorsitzende, Bettina Jürgensen, an dem Treffen teil. Sie beantwortete der UZ Fragen zum Verlauf und den Ergebnissen der Konferenz:

UZ: Die Zusammenkunft fand statt unter dem Motto: „Dem Sozialismus gehört die Zukunft!“ Welche Erfahrungen wurden in den Beiträgen der vertretenen Parteien vermittelt?

Bettina Jürgensen: In diesem Jahr habe ich erstmals unsere Partei bei diesem Treffen vertreten. Ich wusste also nicht genau was mich erwartet, außer dass es natürlich unmöglich ist, in den auf der Konferenz vorgegebenen 7 bis 8 Minuten Redezeit alle Aspekte ausführlich zu behandeln. Diese Tatsache muss berücksichtigt werden, wenn Aussagen aus Reden evtl. nicht ausreichend untermauert erscheinen, bzw. sich aus dem Gesagten neue oder zusätzliche Fragen ergeben.

Weiterlesen: Eindrücke vom 13. Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien in Athen

Weitere Beiträge ...

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

++++++++++++++++++++++++++++++++

Videos

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...

weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
Weiterlesen

++++++++++++++++++++++++++++++++

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.