21.06.2011: Wachstumseinbruch und schwacher Arbeitsmarkt in den USA; Schuldenkrise in Euro-Land immer bedrohlicher; Gespenst der Stagflation auf der britischen Insel; Japans Wirtschaft weiterhin im Zsunami-und Rezessions-Strudel; Schwellenländer kämpfen mit der Inflation, … - ein globaler Aufschwung sieht anders aus. Nur in Deutschland brummt die Konjunktur – fragt sich wie lange noch?

US-Konjunkturmaschine fällt aus

In den USA mag niemand mehr von Aufschwung sprechen; eher von einem blutleeren Wachstum: „Anämie aus Amerika“, so die SZ (24.4.11). Auf 1,8 Prozent hat sich im ersten Quartal das Wachstum abgeschwächt, im vierten Quartal war die US-Wirtschaft noch  um 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr gewachsen.

09.06.2011: Über 3000 Journalistinnen und Journalisten, Drucker und Verlagsangestellte der Printmedien haben an der zentralen Kundgebung von ver.di und DJV am 9. Juni in Frankfurt/Main teilgenommen. Sie kamen aus allen Teilen Deutschlands auf dem Römerberg in der Mainmetropole zusammen, um gegen den Verlegersparwahn und für faire Tarifverträge zu demonstrieren. Unterstützt wurden sie auch von Streikenden aus dem Einzelhandel von Karstadt und Schlecker. In vielen Tageszeitungen ist in diesen Tagen der Hinweis zu lesen, das wegen der Streiks in der Druckindustrie die Zeitungen nicht im vollem Umfang erscheinen können.

25.05.2011: In der Zeit vom 16. - 19. Mai fand in Athen der 12. Kongress des "Europäischen Gewerkschaftsbundes" (EGB) statt. Beschlossen wurde das "Manifest von Athen". Am EGB-Kongress nahm auch die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL teil. Der EP-Abgeordnete der Kommunistischen Partei Griechenlands KKE, Georgios Toussas, hatte die Fraktion aufgefordert, nicht am EGB-Kongress teilzunehmen: "Unsere Position hinsichtlich der GUE-Vertreter ist nicht nur, dass sie nicht an dem Kongress teilnehmen sollen, sondern diese Organisation prangern wir als einen Gegner der Arbeiter, als eine Gewerkschaftskraft an, die die Interessen des Großkapitals vertritt  und dem Großkapital dient". Das Sekretariat der den Kommunisten nahestehenden Gewerkschaft PAME erklärte zum EGB-Kongress: "Diese Organisation steht als einer der Hauptgegner der Arbeiterklasse. Diese Kaste von angeblichen Gewerkschaftern, diese Stützen der multinationalen Konzerne sind in unserem Land nicht erwünscht."

19.05.2011: Es kam Jubelstimmung auf, als der Arbeitskreis Steuerschätzung nach seiner 138. Sitzung Mitte Mai seine Ergebnisse bekannt gab. Von „sprudelnden Steuereinnahmen“ , „Milliardensegen“ und „neuen Höhen“ der Steuereinnahmen war da die Rede und wie wir Deutschen doch so toll die Krise gemeistert haben. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass zu Euphorie wenig Anlass besteht: Die Steuereinnahmen erreichen frühestens 2012 wieder das Niveau von 2008 – vier verlorene Jahre infolge von Finanz- und Wirtschaftskrise. Legt man die Vorkrisenschätzung zugrunde, dann betragen die krisenbedingten Steuerausfälle in den Jahren 2009 bis 2012 zusammen 236 Milliarden Euro. Schlimmer noch: Umgekehrt wurden hunderte Milliarden Steuergelder in Form von Bankenrettungspaketen und Konjunkturprogrammen in die Banken und den infarktgefährdeten Wirtschaftskreislauf gepumpt.

04.05.2011: Am 1. Mai demonstrierten bundesweit 432 000 Menschen laut DGB -Angaben für „Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit“. „Der 1. Mai ist kein Feiertag, sondern ein Tag, an dem wir für unsere Rechte als arbeitende Menschen demonstrieren“, sagte der DGB-Vorsitzende, Michael Sommer, auf der zentralen DGB-Kundgebung in Kassel.

In Hunderten Städten gab es bundesweit Protestaktionen von Gewerkschaftern gegen Sozial- und Demokratieabbau, gegen prekäre Beschäftigung, Leiharbeit und für mehr Ausbildungsplätze.

04.05.2011: Angeblich ist es der stärkste Aufschwung seit der Wiedervereinigung: „XXL“ (Minister Brüderle). Das Problem ist nur: er geht an gut vier Fünftel der Bundesbürger vorbei. Selbst diejenigen, die (noch) in Lohn und Brot stehen, gehören größtenteils zu den Verlierern. Von den Rentnern, Arbeitslosen und Hartz-IV-Empfängern, denen die Inflation immer mehr an die Substanz geht, gar nicht zu reden. Wie das Statistische Bundesamt zum „Tag der Arbeit“ meldete, sind im Konjunkturaufschwung die Tarifverdienste von Januar 2010 bis Januar 2011 um ganze 0,9 % gestiegen. Unter dem Strich bedeutet das Reallohnverlust, denn die Lebenshaltungskosten waren im Januar um zwei Prozent höher als im entsprechenden Vorjahresmonat (im Jahresdurchschnitt 2010: + 1,1%).

01.05.2011: Für Millionen Jugendliche in Europa ist dieser 1. Mai kein Grund zum Feiern. Sie sind arbeitslos, aus dem Erwerbsleben ausgeschlossen. Sie haben keine Möglichkeit, durch ihrer Hände Arbeit ihren Lebensunterhalt zu verdienen – sind auf entwürdigende Fürsorgeleistungen und Almosen angewiesen. Sie können sich nicht in einem Beruf  selbst verwirklichen, kein Lebensziel  oder gar  eine Lebensplanung ins Auge fassen.

Insgesamt sind es EU-weit 5,2 Millionen junge Leute (Euro-Raum 3,1 Millionen) zwischen 15 und 24 Jahren, die keine Arbeit haben - mehr als jeder fünfte Jugendliche. Sie sind die Hauptverlierer der Weltwirtschaftskrise. Die Zahl ist während der Finanz- und Wirtschaftskrise um 42 Prozent nach oben geschnellt: von 14,8 % im November 2007 auf 21,0 % im November 2010 und lag damit mehr als doppelt so hoch wie die Gesamtarbeitslosenquote mit 9,6 %. Bis Februar 2011 war lediglich ein Rückgang um 0,6 Prozentpunkte auf 20,4 % zu verzeichnen. Eine so hohe Jugendarbeitslosenquote gab es im Nachkriegs-Europa noch nie.

23.04.2011: Krise!? Was für eine Krise? Konzerne und ihre Aktionäre haben sie längst weggesteckt. Sie melden für 2010 bereits wieder Rekorprofite und Super-Dividenden, die an das Boom-Jahr 2007 vor dem Finanz-Crash und Wirtschaftsdesaster anknüpfen. Die „Kapitalgesellschaften“ nach Definition des Statistischen Bundesamtes – AG, GmbH, OHG und KG - haben im vergangenen Jahr bei den Gewinnen um 22 % zugelegt (destatis). Die „blue chips“ der deutschen Wirtschaft, die Dax-30-Konzerne aber haben im gleichen Jahr wahre Profitraketen abgeschossen. Das ergibt sich aus einer Analyse der Geschäftsberichte durch die Beratungsgesellschaft Ernst & Young. Danach stiegen die operativen Ergebnisse vor Zinsen und Steuern (Ebit) im Jahr 2010 um satte 66 Prozent. In absoluten Zahlen erzielten die 30 Dax-Konzerne fast hundert Milliarden Euro (96,6 Milliarden Euro) Vorsteuergewinn, 38 Milliarden Euro mehr als im Jahr davor.