Das Bundesverfassungsgericht beschädigt die Interessen des Finanzkapitals. Das ist nicht schlecht, aber noch nicht gut.
Kommentar von Conrad Schuhler, isw |
14.05.2020: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gegen die Europäische Zentralbank (EZB) bringt die staatstragenden Medien Deutschlands in Rage.
11.05.2020: Mit Andauern der Pandemie beginnen sich Gegner*innen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stärker zu organisieren. So kam es am vergangenen Wochenende in zahlreichen Städten zu Demonstrationen an denen Tausende teilgenommen haben. Im Vordergrund stehen individuelle Bürger- und Freiheitsrechte ohne irgendeinen Bezug zum gesellschaftlichen Inhalt und zu einer demokratischen, solidarischen Gesellschaft. Da fällt es der extremen Rechten nicht schwer, sich anzukoppeln. Harald Weinberg kommentiert:
von Michael Reimann
Von Georgina Alfonso Gonzalez, Direktorin des Kubanischen Instituts für Philosophie, Havanna |
24.04.2020: Die Sorge um die Mitmenschen bleibt lokal, das politische Handeln national: Die Solidarität, auf die sich europäische Gesellschaften derzeit einschwören, findet in altbekannten Mustern statt. Sie offenbart Verlogenheit und doppelte Standards.
Ein Kommentar von Franz Garnreiter (isw)
Kommentar von Bettina Jürgensen (marxistische linke)
28.02.2020: Der Virus hat Europa erreicht, die Panik nimmt zu. Gehandelt wird erst dann, wenn eine Krankheit die Grundlagen der globalen Wirtschaftsströme bedroht und auch die Menschen in der First und Business Class der "Weltgemeinschaft" betrifft. 



