07.05.2017: Stephan Lessenich, Vorstandsmitglied von mut Bayern, zur Kritik an Kevin Kühnert: »Kapitalismus«. Wo kämen wir da hin, wenn wir das Kind beim Namen nennen würden? Wenn man unser Wirtschaftssystem als das beschriebe, was es ist: Ein System des Privateigentums und der Lohnabhängigkeit, in dem die Privateigentümer in einem Herrschaftsverhältnis zu den Lohnabhängigen stehen.
Der Kommentar
Die Wachstumslüge
05.03.2019: Die Kohlekommission hat die Chance verstreichen lassen, anhand des Themas Kohle klar zu sagen, dass "Wachstum" kein Zukunftskonzept mehr ist. Denn wer Wachstum als Voraussetzung für Wohlstand sieht, der sieht Umwelt- und Klimaschutz als Wohlstandsgefährdung. Doch dieses Denken ist längst überholt.
Ein Kommentar von Jörg Sommer:
Wie bescheuert darf man als Verkehrsminister sein?
29.01.2019: "In Bayern war es früher Brauch und üblich, dass jedes Dorf seinen Dorfdeppen hatte. Doch man hat darauf geachtet, dass dieser kein Bürgermeister, Innenminister oder gar Ministerpräsident werden konnte. Aber die Zeiten haben sich halt geändert."
" die nächsten Tage und Wochen könnten schwierig und gefährlich werden"
Carolus Wimmer, Sekretär für internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) an die Freund*innen in Deutschland
25.01.2019: US Vizepräsident Pence rief am 23.Januar zu einem Putsch auf. Der nicht gewählte illegale Interims-Präsident vereidigt sich selbst. Venezuela, bricht die diplomatischen Beziehungen mit den USA ab. Die US-Regierung antwortet, dass sie diese Entscheidung nicht anerkennen und ihr diplomatisches Personal in Caracas lassen wird, mit Anerkennung der neuen de facto Regierung.
»Manchmal ist es schade recht gehabt zu haben...«
von Sabine Leidig
17.01.2019: Nachdem vor wenigen Wochen der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn-AG mit einem Brandbrief an die eigenen Führungskräfte öffentlich Wirbel machte, wirken die Zuständigen im Verkehrsministerium überrascht und noch planloser als zuvor. Dabei war diese Krise des größten öffentlichen Unternehmens längst vorhergesehen, beschrieben, in ihren Ursachen begründet und detailreich dokumentiert: nicht von den hochdotierten Ministerialbeamten, sondern von einer Handvoll hochkompetenter, ehrenamtlich engagierter Menschen aus dem Bündnis "Bahn für Alle" dem Expertennetzwerk "Bürgerbahn statt Börsenbahn" und immer wieder auch von der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Wer den "alternativen Geschäftsbericht" zur Bilanzpresskonferenz der DB-AG, der seit einem Jahrzehnt erscheint, gelesen hätte - was zumindest jede*r Verkehrspolitiker*in deutschen Bundestag hätte tun sollen - konnte wissen, wie die wirkliche Lage ist.
Welt-Klimakonferenz in Katowice war eine Enttäuschung
Kommentar von Helmut Selinger (isw)
Am 15. Dezember ging in Katowice die 24. Welt-Klimakonferenz zu Ende. In der Tagesschau am Sonntagabend konnte man eine lachende, freudige deutsche Umweltministerin – Svenja Schulze sehen, sie sagte: "Das Pariser Abkommen sei jetzt umgesetzt, in ein Regelbuch [1] und das ist das, was wir wollten." Die "Weltgemeinschaft" habe jetzt das 2.Mal ja zu Paris gesagt.
G20 in Buenos Aires: Trump setzt sich durch
Kommentar von Conrad Schuhler
03.12.2018: Bloomberg, der Nachrichtendienst der Wall Street, zitierte als Fazit des G20-Gipfels einen Teilnehmer der US-Delegation: "Es war besser als nichts." Er beschwörte, wie die Mehrzahl der deutschen Medien, das Ausbleiben eines Eklats als das große Positivum. Aus Sicht der US-Regierung war es sogar mehr als das, es war im Großen und Ganzen ein Erfolg der Trump-Regierung. Für die Bundeskanzlerin Merkel, die meinte, in Buenos Aires gehe es darum, den "Multilaterismus" zu verkünden, war der G20-Gipfel hingegen eine Enttäuschung auf der ganzen Linie.
1.000 Euro Strafe für das Singen eines Liedes
Schlaglichter, die auf den Zustand dieses Landes hinweisen.
ein Kommentar von Leo Mayer
23.11.2018: Wegen Singen eines Liedes verurteilte der Richter einen Angeklagten zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.000 Euro.