Der Kommentar

gerd_deumlich_berlin_2009_mami_003621.09.2011: In der UZ und auf kommunisten.de ist Pierre Poulain ausführlich darauf eingegangen, wie es darum steht, dass die Palästinenser endlich einen eigenen, souveränen Staat bekommen, wie er ihnen vor über sechs Jahrzehnten durch UNO-Beschluss zugesichert worden ist. Die Entscheidung darüber steht nun an, weil der Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas beim UN-Sicherheitsrat die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied der Vereinten Nationen beantragen will. Es geht um die völkerrechtliche Anerkennung Palästinas als souveränen Staat in den Grenzen von 1967, wie sie in der UNO-Resolution 242 von November 1967 benannt sind. Für diesen rechtlichen Anspruch gibt es in der UN-Vollversammlung eine sichere Zweidrittelmehrheit (130 - 150 Staaten).

Weiterlesen: Höchste Zeit für den Staat Palästina

alt15.08.2011:  Ein weiterer Freitag strahlte uns vor vier Tagen entgegen. In Syrien ist es seit Beginn des Ramadan schon beinahe egal geworden, ob Freitag ist oder nicht, denn jeden Tag wissen nun die Nachrichten von den Demonstrationen in Syrien gegen die Regierung zu berichten. Wie aber bereits vermutet wurde, wussten die Medien wieder nicht, von den Prodemonstrationen und Autokorsos zu berichten, die am 10. August, also am vergangenen Mittwoch veranstaltet wurden. Keine Meldung war davon in den Zeitungen zu finden, doch warum nicht? Will man mit aller Macht verhindern, dass sich der Leser oder Konsument hier in Deutschland beginnt, Gedanken zu machen, ob wirklich alles so stimmt, wie es hier dargestellt wird.

Weiterlesen: Verlogener imperialistischer Druck gegen Syrien

27.07.2011: Es geht nicht darum einen weiteren ferndiagnostischen Schnellschuss zu landen und dem von echten und selbsternannten „Experten“ nachzueifern, die schon feste Erklärungen bei der Hand haben, mit denen sie den antikommunistischen und antiislamischen Massenmörder von Norwegen im Hauruck-Verfahren zum schwerstgestörten Psychopathen erklären.

Alles Mögliche kann zu „psychologischen“ Deutungen herangezogen werden: sein Einzelgängertum könnte auf „frühkindliche Störungen“, seine kaltblütige, selbstherrliche Arroganz als „Narzissmus“, seine Freudenschreie, die er beim Erschießen der Jugendlichen ausgestoßen haben soll, auf eine unglaubliche Bestialität, Amoralität, Asozialität und allerschwerste „Persönlichkeitsstörung, kombiniert mit einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis“ interpretiert werden und dergleichen mehr.

Weiterlesen: Kein „Psychopath“, sondern „Spitze des Eisberges“

04.08.2011: Als Ende Juli das Massaker in Oslo geschah, standen alle Terrorismus- Experten bereit, um sogleich zu erklären, wieso der islamische Terror nun auch Norwegen erreicht habe. Wahrscheinlich hatten die Innenminister der verschiedenen europäischen Länder bereits ihre Wochenplanung darauf ausgerichtet, in Brüssel zu einer Sondersitzung zusammenzutreffen, um verschärfte Sicherheitsmaßnahmen „zum Schutz der Bevölkerung vor islamischem Terror“ zu ergreifen.

Dann stellte sich jedoch heraus, dass der Täter „nur“ ein rassistischer und islamophober Rechter war, der bei seinem Bombenanschlag und dem Massaker auf der Insel Utoya knapp 80 Menschen ermordete. Daher bliesen die Innenminister ihre Sondersitzung ab und setzten das Thema auf die Tagesordnung ihrer regulären Septembersitzung. Nun haben sie knapp sechs Wochen Zeit, um eine „angemessene europäische Antwort auf die Ereignisse“ zu finden. Dabei sind die Antworten gar nicht so schwer. Sie müssten lauten:

Weiterlesen: Gegen Rechts in Europa

25.07.2011: Mit „Schuldenerlass für Griechenland“ und ähnlich irreführend – Leitartikel der Süddeutschen Zeitung: „Zwang zur Vernunft“ – wurde der Sondergipfel der Eurostaaten im bürgerlichen Blätterwald bejubelt. Tatsächlich handelte es sich, so ISW-Autor Conrad Schuhler, um nichts weiter als die verheerende Fortführung neoliberaler Krisenpolitik:

Euro-Sondergipfel: kein Schuldenschnitt für Griechenland, private Gläubiger werden abgesichert, neoliberale Euro-Zentralregierung im Vormarsch


Der Sondergipfel der Regierungschefs der Euro-Zone am 21.7.2011 hat dem Euro-Krisengebiet etwas mehr Zeit erkauft, die grundlegenden Probleme hat er weder gelöst noch auch nur in der Substanz angegangen.

Weiterlesen: Euro-Sondergipfel - Fortführung neoliberaler Krisenpolitik

Im Interview

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Interview mit Kerem Schamberger über Rojava als konkrete Utopie und einen neuen Internationalismus   

Frage: Der türkische Einmarsch in Rojava hat nicht nur eine in den letzten Jahren weitgehend friedliche Region...

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

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03.07.2020: "Mit einem Lächeln und der Hoffnung, dass wir die Krankheit besiegen" – unter diesem Motto fand ein Umzu...

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17.07.2020: Durch Joshua Oppenheimers filmische Arbeit mit den Verantwortlichen des Genozids in Indonesien 1965/66 erfährt eine Familie, unter welchen Umständen ihr Sohn getötet wurde und wer die Mörder waren. Der jüngst...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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