13.11.2012: Am Dienstag dem 6. November fand in München unter dem Motto "Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker - Sehid namirin" eine Gedenkveranstaltung für die InternationalistInnen Hüseyin Celebi und Andrea Wolf statt. Das Programm begann mit einem Vortrag zu Andrea Wolf vom FreundInnenkreis Andrea Wolf. Anschließend gab es eine Kurzfilmvorführung zur internationalen Menschenrechtsdelegation 2011 nach Wan. Der Kurzfilm zeigte eine Delegation zu Massengräbern in der Nähe von Van, in denen auch Andrea Wolf begraben ist. Michael Backmund, der ebenfalls an der Delegation teilgenommen hatte, betonte in seinem Vortrag, dass die Türkei sich endlich ihrer Geschichte und ihren Gräueltaten stellen müsse, die Massengräber und Massaker aufgeklärt und die Verantwortlichen verurteilt werden müssen. Außerdem wurde die Willkür der türkischen Behörden gegenüber der Delegation verurteilt. Anschließend hielt die SDAJ einen Vortrag zu Hüseyin Celebi und ließ ebenfalls einen Kurzfilm vorführen.
Aus Bewegungen und Parteien
Köln: 80 000 bei Arsch huh
12.11.2012: „In den vergangenen 20 Jahren hat das Rassismusproblem nicht an Gewicht verloren. Die Nazis zeigen sich immer wieder unverhohlen – auch in Köln. Ihre populistische Ausgabe in Gestalt von Pro Köln schafft es immer wieder, Plätze im Stadtrat zu besetzen. Wir wissen seit einigen Monaten, dass Neonazis bereit sind, für ihre Ideologie zu morden. Der 20. Jahrestag von ‚Arsch huh’ muss ein Tag des Protestes sein. Diskriminierung, Menschenrechtsverletzungen, Rassismus, Ausgrenzung und Ausbeutung sind nicht hinzunehmen...“.Das erklärt die Journalistin Sonia Mikich im Namen der Künstler, die am vergangenen Freitag, den 9. November, diese Veranstaltung tragen. Motto: „Arsch huh – Zäng ussenander gegen Rassismus und Neonazismus“.
'Rette sich wer kann' - Aktionswoche zur Stillegung des AKW Brokdorf
09.11.2012: Gemeinsam mit zahlreichen regionalen Bürgerinitiativen und Umweltverbänden aus dem Norden der Republik (darunter BUND, Robin Wood, ausgestrahlt) ruft die seit der Inbetriebnahme des AKW aktive Brokdorf-akut-Gruppe zu einer dezentralen Aktionswoche vom 5. - 11. November auf. In einem Umkreis von 170 km rund um das AKW Brokdorf sollen in zahlreichen Orten und Gemeinden Aktionen stattfinden; u.a. in Elmshorn, Pinneberg, Itzehoe, Kiel und Lübeck. Durch kreative Aktionen soll die Bevölkerung auf die nach wie vor vom AKW Brokdorf ausgehenden Gefahren hingewiesen werden. Ziel der Aktivitäten ist es, wieder mehr Bewegung für eine unverzügliche Stilllegung des Pannenreaktors zu erreichen.
"Erdogan hat die Türkei in ein großes Gefängnis verwandelt!"
30.10.2012: Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan besucht vom 29. bis 31. Oktober Deutschland. Zahlreiche Organisationen rufen zum Protest gegen die minderheitenverachtende und militaristische Politik der türkischen Regierungspartei AKP und ihres Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan auf.
Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf für die Demonstration am 31. Oktober 2012 um 10:30 Uhr am Brandenburger Tor (Westseite).
Marxistinnen und Marxisten im Dialog - viertes Leverkusener Treffen
27.10.2012: Der vierte Leverkusener Dialog begann am Freitag in den Räumen der Karl-Liebknecht-Schule der DKP in Leverkusen. Der marxistische Historiker Prof. Dr. Hans- Joachim Krusch (1935–2004), damals Leiter des Marxistischen Arbeitskreises zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung bei der historischen Kommission der PDS bzw. bei der PDS, hatte vor vielen Jahren die Idee, sich an Genossen und Organisationen zu wenden, die sich als marxistisch, als kommunistisch definieren und sich – trotz der schweren Niederlage von 1989/90 – in ihrer antikapitalistischen Orientierung und Aktivität nicht beirren lassen.
Alternativer 3. Oktober des Ostermarschs Rhein/Ruhr
26.10.2012: Eine Art von alternativem Nationalen Feiertag begründete die deutsche Friedensbewegung am 3. Oktober dieses Jahres mit Kundgebungen und einer Demonstration im niederrheinischen Kalkar. Dort entsteht das NATO- und Bundeswehrkommandozentrum für wie weltweite Luft- und Weltraumkriegsführung. Hunderttausendfacher Protest hat einst in Kalkar am Niederrhein dafür gesorgt, dass dort kein atomarer Schneller Brüter entstand. Die Baureste für den Schnellen Brüter bieten jetzt einem "Wunderland"-Freizeitpark Platz. Doch es gibt Grund, wieder in großer Zahl dort zu protestieren. Bundeswehrführung und NATO haben in Kalkar - ohne viel Aufsehen zu erregen - Führungszentralen für Luftkriegsoperationen eingerichtet.
Fritz Kuhn erster grüner OB in einer deutschen Landeshauptstadt
25.10.2012: Der Grünen-Politiker Kuhn siegte beim zweiten Wahlgang der OB-Wahl in Stuttgart mit 52,9 % in deutlichem Abstand über den von CDU, FDP und „Freien Wählern“ unterstützten „parteilosen“ Unternehmer Turner, der nur auf 45,3 % kam. Auch die SPD hatte zur Wahl von Kuhn aufgerufen und Hannes Rockenbauch trat im 2. Wahlgang nicht mehr an. Die Wahlbeteiligung war leicht auf 47,2 % gestiegen. Damit hat sich der Trend verfestigt, dass sich die Krise der hiesigen CDU nicht so schnell beheben lassen wird, nach fast 60 Jahren Vorherrschaft im Lande und 38 Jahren in der Landeshauptstadt!
Blockupy kommt wieder
24.10.2012: Der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB geht weiter: Das Blockupy-Bündnis plant für das Frühjahr 2013 erneut gemeinsame zentrale Aktionstage in Frankfurt. Das ist das Ergebnis eines Bewegungsratschlages, zu dem am Wochenende 20./21.10.2012 mehr als 500 Aktive in Frankfurt am Main zusammen gekommen sind.