Deutschland

Skigebiet-Riedbergerhorn24.08.2016: Im Juli fand sich Horst Seehofer zum Ortstermin am Riedberger Horn [1] ein. Ein paar Wochen später Finanz- und Heimatminister Markus Söder an gleicher Stelle. Denn seit ein paar Jahren köchelt das Problem „Skischaukel am Riedberger Horn“ vor sich hin. Nun sollen im Herbst Bürgerbegehren in den Gemeinden Obermaiselstein und Balderschwang das Problem lösen, das die bayerische Landesregierung nicht lösen kann. Denn die beiden Gemeinden wollen eine Skiliftverbindung zwischen ihren seit langem bestehenden Liften an der Ostseite und der Westseite des Riedberger Horns bauen, dies allerdings durch die strengstens geschützte Alpenschutzzone C, die solches nicht zulässt [2].

Weiterlesen: Kommerz gegen Natur: Der Eiertanz um das Riedberger Horn

KPDVERBOT irokk14.08.2016: „Am Abend des 16. August 1956, einem Donnerstag, versammeln sich im Hause Dorfstraße Nr. 4 in Kiel-Elmschenhagen sechs Männer: Mitglieder des Sekretariats der KPD-Landesleitung Schleswig-Holstein. Es gibt keine Tagesordnung. Alles ist bereits beschlossen. Seit Montag ist bekannt: Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe wird am 17. August nach fünfjährigen, wiederholt unterbrochenen Verhandlungen seine Entscheidung zum Antrag der Bundesregierung bekanntgeben, die KPD zu verbieten. Am Dienstag hatte das 'Norddeutsche Echo', die Zeitung der KPD Schleswig-Holsteins, in seiner Schlagzeile aufgefordert: 'Verteidigt Demokratie und Gesinnungsfreiheit!' und den Genossen Mut gemacht: 'Die KPD ist und wird sein. Sie wird an der Spitze unseres Volkes vorwärts zum Sieg schreiten'. Die Versammelten beschäftigt Naheliegenderes, sie haben keine Illusionen, für sie steht fest: Am morgigen Freitag wird man ihre Partei verbieten. Der älteste unter ihnen, der fünfzigjährige Hein Meyn, wird aufgefordert, über seine Erfahrungen zu berichten. Er hatte das Parteiverbot von 1933 erlebt, die politische Arbeit heimlich fortgesetzt, war zweimal 'hochgegangen' und hatte elf Jahre Haft in Zuchthäusern und Konzentrationslagern hinter sich.“

Weiterlesen: 60 Jahre KPD-Verbot – und kein Ende?

Hartz  IV Kritik Wedding gst12.08.2016: Jüngste statistische Veröffentlichungen kommen zu einem erschreckenden Ergebnis über das Ausmaß von Armut und Armutsgefährdung unter Kindern und Jugendlichen europa- und bundesweit. So ist nach Angaben des europäischen Statistikamtes Eurostat mehr als jedes vierte Kind in Europa von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht; das sind - bezogen auf 2014 -  22,85 Millionen oder 27,4 Prozent aller unter 16jährigen. Auch in der Bundesrepublik wächst die Armut in dieser Altersgruppe seit 2012 wieder an. Von den in Deutschland lebenden rund 10,6 Millionen Kindern und Jugendlichen ist danach jeder Fünfte von Armut bedroht, leben in Familien, die weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Netto-Einkommens zur Verfügung haben.

Weiterlesen: In Berlin lebt jedes dritte Kind in einem Hartz IV-Haushalt

Logo Nein-zur-Nato05.07.2016: Die Linksfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag in den Bundestag ein, in dem sie fordert, die NATO durch ein Bündnis kollektiver Sicherheit unter Einbeziehung Russlands zu ersetzen. In einem ersten Schritt soll Deutschland aus den militärischen und Kommandostrukturen der NATO austreten.

Weiterlesen: Linksfraktion beantragt Austritt aus den militärischen und Kommandostrukturen der NATO

ehrenmAL Treptow01.07.2016: Am 22. Juni 1941 fiel die deutsche Wehrmacht in die Sowjetunion ein, um dem Nazi-Regime und den hinter ihm stehenden Führungseliten aus Wirtschaft und Gesellschaft „das Tor zur Weltherrschaft“ aufzustoßen. Kernstück dieser seit Beginn des 20. Jahrhunderts verfolgten Zielsetzung des deutschen Imperialismus („Der Griff nach der Weltmacht“- so der Historiker Fritz Fischer) hieß nun „Operation Barbarossa“. Diesem Thema und des Umgangs damit in der BRD in der Nachkriegszeit und in der Gegenwart widmete sich am 25.6. eine Veranstaltung des Zusammenarbeitsausschusses der Friedensbewegung Schleswig-Holstein (ZAA) und der VVN – Bund der Antifaschisten in Neumünster.

Weiterlesen: 75. Jahrestag des "Unternehmens Barbarossa"

Autobahnprivatisierung Chris Grodotzki-Campact23.06.2016: Verkehrsminister Dobrindt will für weitere 50 Milliarden Euro Autobahnen und Bundesstraßen ausbauen. Allianz, Deutsche Bank und Co. sollen diesen Ausbau finanzieren – und dabei prächtig verdienen. Dazu will die Bundesregierung das Grundgesetz ändern. Für Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied marxistische linke, geht dies in die falsche Richtung: "Was wir brauchen sind Konzepte zur systematischen Vermeidung und Verlagerung von Verkehr – und dazu die passende Infrastruktur." Campact startete eine Kampagne gegen die geplante Privatisierung der Autobahnen.

Weiterlesen: Autobahnen als Goldgrube für Konzerne?

Barbarossa Waffen-SS-Ukraine Flickr ww2gallery22.06.2016: Am Morgen des 22. Juni 1941 begann das Unternehmen Barbarossa, ein Eroberungs- und Vernichtungskrieg, der allein auf sowjetischer Seite etwa 27 Millionen Menschen das Leben kostete. 75 Jahre später führt die NATO das Großmanöver Anakonda mit 31.000 Soldaten aus 24 Nato-Staaten an der Grenze Russlands durch. Mit dabei: deutsche Soldaten.

Weiterlesen: 75 Jahre später - deutsche Soldaten wieder an der russischen Grenze

kiel conference demo aufruf1618.06.2016: Zur Kieler Woche richtet das Institut für Sicherheitspolitik Kiel (ISPK) gemeinsam mit der NATO zum zweiten Mal die „Kiel Conference“ aus. Experten aus Militär, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten dort über strategische, ökonomische und militärische Interessen im Ostseeraum; vor allem aber ist dieses Treffen geprägt durch hochrangiges Militär aus den NATO-Mitgliedsstaaten. Im vergangenen Jahr, zur Konferenzpremiere und im Zeichen der „Ukraine-Krise“, wurde auf der Kiel Conference über die zukünftige Rolle der Seestreitkräfte in der Ostsee diskutiert, den neuen Herausforderungen und Möglichkeiten der Kriegsführung. Quasi als Begleitmusik dazu fanden und finden fortlaufend in der Ostsee NATO-Militärmanöver statt.

Weiterlesen: Planen für den nächsten Krieg

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Festival zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg am 4./5. März
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Zum Vormerken: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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