Der Kommentar

bettina_jrgensen22.02.2012: Dem Vorgänger konnte es dann schließlich nicht schnell genug gehen: „Nichts wie weg hier!“, schien sein letzter Auftritt im Schloss Bellevue zu sagen. Im Schloss wohlgemerkt, in dem andernorts auch 2012 noch „Königs“ zu Hause sind, da leistet sich die bundesdeutsche Republik einen Präsidenten. Ein bisschen monarchisches Gehabe darf’s denn sein, wenn es um die Verteilung von Orden, Abzeichen und Ehrungen geht – ab und zu die Rede an die Nation. In den letzten Wochen, wurde oft gefragt, ob denn ein Präsident noch zeitgemäß sei, welche Aufgaben er wahrnehmen darf?

Weiterlesen: Vom Glanz der Demokratie

heinz_stehr22.01.12: Die Geschichte der BRD ist reich an Skandalen, Besonders wenn es um Bundespräsidenten geht. Heuss hatte nicht nur dem Ermächtigungsgesetz Hitlers als Reichtagsabgeordneter zugestimmt, er war in hohem Maße für die Spaltung  Deutschlands mitverantwortlich und er wirkte als scharfer Antikommunist. Der sogenannte „Papa“ Heuss sollte auch gegen den populären Wilhelm Pieck in der DDR in Stellung gebracht werden. KZ Baumeister Heinrich Lübke, der SA Mann Karl Carstens dokumentieren Kontinuitäten vom faschistischen Deutschen Reich zur BRD.

Wulff ist die Regel, Bundespräsident Gustav Heinemann war die Ausnahme. Die Bundespräsidenten entsprachen den gesellschaftlichen Realitäten ihrer Zeit, in der sie das „höchste“ Amt im Staate ausübten. In Zeiten des zugespitzten Antikommunismus waren Staatsoberhäupter mit Nazibiografie gefragt. In Zeiten möglicher gesellschaftlicher Veränderungen war Gustav Heinemann nötig um den Kapitalismus zu stabilisieren.

Weiterlesen: Skandale um Wulff- um was geht es?

bettina_jrgensen17.01.2012: Wir waren am Sonntag, wie jedes Jahr im Januar, auf dem Weg zu Karl und Rosa. Da es denen, die demonstrieren, vor allen Dingen darum geht, dass die bereits 1918/ 1919 gestellten Forderungen endlich erfüllt werden, war es nicht nur ein Weg zu Gräbern. Für die sozialen Fragen – Brot und Arbeit sind hier nur Stichworte – wurden in den letzten Jahren wieder mehr Aktionen durchgeführt. Die Auswirkungen der neoliberalen Politik mit der weltweiten Krise hinterlassen ihre Spuren in unterschiedlicher Ausprägung, in vielen Bereichen des Lebens werden den Menschen die Lasten aufgebürdet.

Weiterlesen: Wir sind auf dem Weg

thomas_hagenhofer_25010.01.2012: Die Schwampel-Koalition (schwarze Ampel) im Saarland ist von der CDU aufgrund fehlender Machtperspektiven aufgekündigt worden. Damit endet diese neue neoliberale Regierungsvariante, wie sie begonnen hat, mit Skandalen und Wählerbetrug bis zum Abwinken.

Die Angst war groß bei den wirtschaftlich Mächtigen nach der letzten Landtagswahl. Die CDU hatte abgewirtschaftet und war für ihre Politik mit riesigen Stimmenverlusten abgestraft worden. Mit dem Wahlerfolg der Partei Die Linke war zudem eine neue Situation entstanden, die eine Ablösung der CDU ermöglicht hätte.

Und so wurde so lange gemauschelt, bis Jamaika installiert werden konnte. Die Grünen waren durch langjährige Intrigen ihres Vorsitzenden neoliberal gar gekocht und mit Großspenden gekauft; die FDP stand mit ihrer genauso regierungsgeilen Boygroup sowieso Gewehr bei Fuß.

Weiterlesen: Saar-Jamaika am Ende – Auswechselspieler für Kapitalinteressen gesucht

wolfgang_teuber_frei03.01.2012: Von einem neuen Jobwunder berichten die bürgerlichen Zeitungen zum Jahresanfang. Der Jobaufbau werde auch 2012 weitergehen, erklärte der Chefvolkswirt des Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Alexander Schumann, der „Süddeutschen Zeitung“. Die Nachrichtenticker melden „Beschäftigung in Deutschland erreicht in 2011 Rekordhöhe“. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden teilt mit, dass im vergangenen Jahr 41,04 Millionen Menschen erwerbstätig waren. Offensichtlich soll die Bevölkerung beruhigt werden, bevor das Sturmtief der Krise auch in Deutschland losbricht.

Weiterlesen: Unsere Agenda 2012: – höhere Löhne, Vollbeschäftigung, mehr Kaufkraft

wolfgang_teuber_frei21.12.2011: Das dritte Jahr der großen Weltwirtschaftskrise neigt sich dem Ende zu. Die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers brachte 2008 die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise ins Rollen. Und nun zum Jahresende 2011 hören wir von der Europäischen Zentralbank (EZB) dramatische Worte: Die Stabilität des gesamten Finanzsystems der europäischen Währungsunion sei in Gefahr. „Die Risiken für die Finanzstabilität der Euro- Zone haben in der zweiten Hälfte 2011 beträchtlich zugenommen“, heißt es in ihrem halbjährlichen Bericht zur Finanzmarktstabilität. Die Wahrscheinlichkeit, dass Großbanken zusammenbrechen, sei gestiegen.

Weiterlesen: Vor bedrohlichen Entwicklungen

14.12.2011: Die Existenzkrise des Euro hat drei Gründe. Erstens die „volkswirtschaftlichen Ungleichgewichte“ zwischen den Euro-Ländern. Deutschland, Luxemburg, Niederlande und Finnland haben beträchtliche Exportüberschüsse und die Problemländer Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Frankreich haben zum Teil gewaltige Handelsdefizite. Die vier Überschussländer haben den Defizitländern Kredite über 630 Milliarden Euro Kredite gewährt, damit die die Waren aus den „wettbewerbsstärkeren“ Ländern bezahlen konnten. Ohne einen Ausgleich in den Handelsbilanzen, ohne eine Erhöhung der Binnennachfrage in den Überschussländern, vor allem in Deutschland, und ohne eine Qualifizierung der Wirtschaftsstrukturen in den jetzigen Defizitländern – eine Verbesserung ihrer produktiven Leistung, nicht einer Verschlechterung der Löhne und Sozialleistungen – wird es keine „Rettung“ des Euro geben.

Weiterlesen: "Euro-Rettung" – Berlins dreiste Zockerei

07.12.2011: Ohne Zweifel wussten der Freiherr und seine Freunde schon vor dem 19. November, dem Tag von Guttenbergs Auftritt in Halifax (Kanada), dass der Ex-Bundesverteidigungs-minister wegen seiner Copy-and-Paste-Doktorarbeit nicht vor Gericht muss. Die deutsche Justiz stellte das Verfahren ein. Gegen Zahlung von lächerlichen 20 000 Euro. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hof hatte zuvor mitgeteilt, der entstandene Schaden für die eigentlichen Urheber der Passagen sei „marginal“, also „unbedeutend“. Zu Guttenberg habe keine wirtschaftlichen Vorteile aus seiner Dissertation gezogen!

Witzig. Und angesichts der Karriere des Herrn „völlig zutreffend“. Und irgendwann ist damit dann die ganze Sache „vergessen“.

Weiterlesen: Absolution für einen Betrüger

Weitere Beiträge ...

Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen 2022

Logo Attac Sommer Uni2022

Mit einem vielfältigen und hochkarätigen Programm kommt die Europäische Sommeruniversität (#ESU2022) der sozialen Bewegungen dieses Jahr wieder nach Deutschland: Vom 17. bis 21. August trifft sich auf Einladung von Attac ein politisch interessiertes Publikum in der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach.
zum Programm:

https://www.esu22.eu/start

zur Anmeldung:
https://www.esu22.eu/anmeldung

++++++++++++++++++++++++++++++++

Der Kommentar

Es gibt keine militärische Lösung.

Es gibt keine militärische Lösung.

08.08.2022: Nach heftigen Kämpfen ist in der Nacht auf den heutigen Montag zwischen Israel und dem palästinensische Islamische Dschihad ein Waffenstillstand in Kraft getreten. Nach palästinensischen Angaben wurden mindes...

weiterlesen

Im Interview

Foza Yûsif : "Lasst uns die Revolution und ihre Errungenschaften dauerhaft machen."

Foza Yûsif :

19.07.2022: Am 19. Juli jährt sich der Beginn der Revolution von Rojava zum zehnten Mal. Der basisdemokratische Aufbruch in der Region ist jedoch in größter Gefahr. Eine türkische Großinvasion scheint unmittelbar bevorzu...

weiterlesen

marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine

Die Waffen nieder! Nein zum Krieg!  

marxistische linke zum Krieg Russlands gegen die Ukraine  

Mit dem barbarischen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist etwas passiert, das wir nicht für möglic...

weiterlesen

Videos

YPJ-Kommandantin Jiyan Tolhildan

YPJ-Kommandantin Jiyan Tolhildan

27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauen...

weiterlesen

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.