09.11.2009: Am 9. November 1989 wurde die Grenze der DDR zur Bundesrepublik geöffnet. Durch ein übles Versehen. Das damalige „Politbüro-Mitglied“ Schabowski hatte auf einer Pressekonferenz eine neue Ausreiseregelung der DDR „falsch interpretiert“. Aufgrund des angerichteten Chaos wurden noch am selben Abend die Grenzen geöffnet. Als hätte es nie gewichtige Gründe gegeben, diese Grenzen zu schließen und zu sichern.
Doch im Herbst 1989 dachte kaum jemand noch daran, dass Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre – durch Abwerbung, Abwanderung usw. - nicht nur der ökonomische Kollaps der DDR, sondern auch unmittelbare Kriegsgefahr drohte. Die DDR-Grenze galt und gilt bis zum heutigen Tag als Unrecht, obgleich die Schließung der Grenzen zu Westberlin und zur Bundesrepublik Deutschland 1961 auch aus Sicht führender US-Politiker weltpolitisch die Folge hatte, dass der Frieden gesichert wurde. Langfristig mussten das Kapital und seine politischen Vertreter künftig auf andere Lösungen als Krieg setzen.
31.10.09: Ganz im Zeichen des Widerstands gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerungsmehrheit und für einen Politikwechsel stand die gut besuchte Veranstaltung der DKP Saarland in den Räumen der ATSV-Halle Saarbrücken. Vor über 40 Besucherinnen und Besucher, darunter viele Bündnispartner/innen, entwickelte Heinz Stehr, Parteivorsitzender der DKP, die strategischen und taktischen Vorstellungen der DKP auf Bundesebene.
28.10.2009: „Mut zur Zukunft“, lautet die Parole der wiedergewählten Bundeskanzlerin. Sie will eine „Koalition der Mitte“ führen und ein „Herz“ für alle haben, die auf „Hilfe und Solidarität“ angewiesen seien. Na dann Prost, die 16 Minister stießen fröhlich an.
28.10.2009: Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Bsirske, warnte angesichts der schwarz-gelben Koalitionsbeschlüsse. „Schwarz-Gelb stellt Profit vor Gemeinwohl. Steuergeschenke in Milliardenhöhe für Unternehmen sind das Gegenteil aktiver Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise.“ Bund, Ländern und Kommunen würden so systematisch weitere finanzielle Mittel für dringend nötige Investitionen entzogen. Gerade Städte und Gemeinden brauchten mehr Geld für die Qualitätssicherung ihrer vielfältigen Aufgaben.
27.10.2009: Der Koalitionsvertrag der CDU/CSU/FDP-Regierung steht. Die Ministerposten sind verteilt. Der bisherige Verteidigungsminister kümmert sich jetzt um Soziales und den Arbeitsmarkt, der bisherige Wirtschaftsminister um die Verteidigung und Schäuble um die Finanzen. Ein bisheriger Parteivorsitzender wird Außenminister …
23.10.09: Bis über die Bundestagswahl wurden die Hoffnungen genährt. Politiker haben mit den Menschen bei Quelle gespielt, um Wählerstimmen zu fangen. Wie auch Thomas Middelhof, Chef des Mutterkonzerns Acandor, mit der Belegschaft gespielt hatte. Ihm ging es ums Geld. Der Geldjongleur hatte die Warenhäuser des Konzerns an Immobilienfonds verkauft, an denen er persönlich beteiligt ist. Dieser Immobilienfond wiederum verpachtete die Gebäude zu außergewöhnlich hohen Mieten an den Karstadt-Konzern zurück. Arcandor und die Töchter Karstadt und Quelle wurden ausgesaugt.
20.10.2009: „Thilo Sarrazin (64, SPD) – Hass-Prediger oder Wahr-Sager?“ fragen die Hass- Prediger von BILD scheinheilig. „Sein umstrittenes Interview polarisiert Deutschland. Prominente Deutschtürken schossen scharf zurück (Man beachte die Wortwahl./LoG), aber es gibt auch immer mehr prominente Unterstützer.“ Z. B. Star-Regisseur Volker Schlöndorff, die Autoren Henryk M. Broder und Ralph Giordano, den Historiker Prof. Arnulf Baring und gleich auch die große Mehrheit der BLÖD-Leser, „deren Nerv Sarrazin anscheinend getroffen“ habe: „Für ‚Ja, endlich sagt das mal jemand’ stimmten in einer Blitzumfrage 82 Prozent der über 111 000 Teilnehmer.“ (
18.10.2009: Unter diesem Motto stand am 17. Oktober eine erfolgreiche Tagung der DKP in Leipzig, zu der der Parteivorstand der DKP, die DKP in Sachsen und die DKP-Gruppe Leipzig anlässlich der 60. Jahrestage der Gründung der BRD und der DDR eingeladen hatten und zu der – neben DKP-Mitgliedern aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, NRW, Nordbayern usw. – unter anderem auch Wissenschaftler der früheren Karl-Marx-Universität Leipzig gekommen waren. Diskutiert wurde nicht nur über Errungenschaften der DDR, sondern auch über eigene Fehler und Lehren aus dem Sieg der Konterrevolution.
