GENUG IST GENUG
Auftakt zu Sozialprotesten in Hannover
20.09.2022: Unter dem Motto "genug ist genug – protestieren statt frieren!" haben sich am vergangenen Mittwoch (14.9.) rund 500 Teilnehmer:innen zu einer ersten Kundgebung in Hannover versammelt. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, niedersächsischem Flüchtlingsrat, VVN-BdA, Landesarmutskonferenz, Auf die Plätze! und weiteren linken und sozialen Gruppen.
31.08.2022: Die russische Invasion und der Krieg in und um die Ukraine dauert nun mehr als ein halbes Jahr an, die Türkei bombardiert seit Jahren die Gebiete der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien sowie seit Monaten die kurdischen und jesidischen Gebiete im Irak. Im Jemen herrscht seit Jahren ein blutiger Bürgerkrieg, befeuert durch Saudi-Arabien und geführt mit Waffen aus dem Westen. Im Jemen hat sich eine der größten humanitären Krisen der Welt entwickelt. Nur drei Beispiele für andauernde Kriege und bewaffnete Konflikte überall auf der Welt. Umso wichtiger ist es am Antikriegstag an die Schrecken des 1. und 2. Weltkrieges und die schrecklichen Folgen von Krieg zu erinnern.
26.07.2022: In diesen Tagen organisieren lokale Sektionen der antifaschistischen Associazione Nazionale Partigiani d'Italia (ANPI) in über 100 italienischen Städten und Gemeinden auf öffentlichen Plätzen Nudelessen ++ verbreitet wird der Aufruf "Für einen Friedensvorschlag der Europäischen Union“
21.07.2022: Ende Juni wurde in Rom ein Dokument vorgestellt, das eine Bilanz des Kulturprojekts DIALOP zieht, in dem Marxisten und Christen gemeinsam für eine transversale Sozialethik jenseits unterschiedlicher Überzeugungen arbeiten. ++ Katholiken und Marxisten fordern sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und ein Ende der Atomwaffen in Europa
23.06.2022: Vom 26.-28. Juni 2022 tagt der G7-Gipfel im bayerischen Elmau ++ Ein Bündnis aus klimaktivistischen, EineWelt-engagierten, ökologischen, kapitalismuskritischen, antirassistischen, feministischen und antimilitaristischen Gruppen organisiert vielfältige Aktionen, Demonstrationen, Debatten und Proteste anlässlich des G7-Treffens
07.06.2022: Mit einer Kundgebung und einer Protestaktion demonstrierten am Freitag (3.6.) zahlreiche Friedensorganisationen vor dem Reichstagsgebäude gegen die Änderung des Grundgesetzes und die massive Erhöhung des Verteidigungsetats.
23.05.2022: Pazifismus und Antimilitarismus stehen zur Zeit nicht hoch im Kurs. "Lumpen-Pazifisten" diffamierte der Spiegel-Kolumnist Sascha Lobo diejenigen, die sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aussprechen und auf Politik und Diplomatie setzen, um das Blutvergießen zu beenden. Aber auch die Friedensbewegung wurde vom Überfall Russlands auf die Ukraine kalt erwischt und verunsichert. Am Samstag und Sonntag fanden in Berlin bzw. Online zwei Konferenzen statt, die dazu beitragen, dass sich die Friedensbewegung wieder findet, aktiver werden und ihre Stoßrichtung deutlicher artikulieren kann: für die Interessen der arbeitenden Klassen und gegen alle imperialistischen, kriegsführenden Mächte, für Politik und Diplomatie statt Krieg bis zum Sieg, und die Kriegslogik zugunsten der Friedenslogik zurückzudrängen.
13.05.2022: Die Linke ist sich einig, wenn es um die Aufrüstung der Bundeswehr geht. Das dafür geplante sogenannte Sonderbudget in Höhe von 100 Milliarden Euro lehnt sie geschlossen ab. Mit der Einigkeit ist es vorbei, wenn es um die Bewertung des russischen Angriffskrieges, um Waffenlieferungen an die Ukraine oder um Sanktionen gegen Russland geht. Auch das Verhältnis zur NATO wollen viele überdenken. "Wir wollen einen Vorschlag machen für eine Analyse, die von einem Klassenstandpunkt ausgeht und für den Frieden Partei ergreift", schreiben Heinz Bierbaum (Vorsitzender der Europäischen Linken), Özlem Alev Demirel (MdEP, DIE LINKE) und die Ex-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz in der Einleitung ihrer "8 Thesen für eine antimilitaristische und internationalistische LINKE".



