Internationales

Uruguay Frente-Amplio 2012 FedeRacchi22.11.2013:  Wer heute in Uruguay eine Zeitung aufschlägt, kann kaum glauben, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen erst im Oktober 2014 stattfinden. Seit Wochen verfolgen die Medien tagtäglich die politischen Konstellationen, mit denen die Kandidaten aller Parteien sich in Stellung bringen. Da die Wiederwahl des amtierenden Präsidenten ausgeschlossen ist, sind auch innerhalb der Frente Amplio (FA) Bündnisgespräche im Gange. Wahrscheinlich werden alle Parteien für den ersten Wahlgang mehrere Bewerber_innen ins Rennen schicken, bevor die Wähler in einer Stichwahl ("balotaje") die Entscheidung treffen.

Weiterlesen … Uruguay 'rüstet' sich - ein Jahr vor der Wahl

de blasio new york Kevdiaphoto20.11.2013: Dass der Demokrat Bill de Blasio bei der Bürgermeisterwahl in New York am 5. November nicht weniger als 73,3 Prozent der abgegebenen Stimmen (752 000 Stimmen) für sich verbuchen konnte, hat für einiges Aufsehen gesorgt. Sein Sieg beendete die 20-jährige Herrschaft der Republikaner und zugleich die zwölfjährige Herrschaft des Multimilliardärs Michael Bloomberg über die Stadt, dessen Vermögen auf 27 Milliarden Dollar geschätzt wird. Die Wahlbeteiligung lag allerdings nur bei 25 Prozent. Das lässt erkennen, wie viele US-Amerikaner offenbar jeden Glauben an eine Änderung ihrer Situation durch solche Wahlen verloren haben.

Weiterlesen … Wahlsieg eines „Linken“ in New York

KKE brief dkp news16.11.2013: Die KKE hat sich beim Parteivorstand der DKP darüber beschwert, dass kommunisten.de eine Stellungnahme der KKE zum Entwurf eines Schlusstextes zum 15. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien (IMCWP) im Original und in deutscher Übersetzung veröffentlicht hat. Die KKE bittet den DKP-Parteivorstand darum, „dieses Schreiben auf dem DKP-Nachrichtenportal zu veröffentlichen“, was der Chefredakteur Sepp Aigner auch umgehend gemacht hat, wohl nicht zufällig genau an dem Tag, an dem die PV-Tagung beginnt und auf der über das 15. Internationale Treffen berichtet werden wird und wohl auch über die von der KKE initiierte „Initiative Kommunistischer Parteien“.

Weiterlesen … Ein Brief von der KKE

15-International Meeting13.11.2013: Das diesjährige Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon ist ohne eine gemeinsame Schlusserklärung zu Ende gegangen. Schon im Vorfeld hatte die Kommunistische Partei Griechenlands KKE angekündigt, den von der Portugiesischen Kommunistischen Partei PCP vorgelegten Entwurf wegen politischer und ideologischer Differenzen nicht unterschreiben zu wollen. In einen Brief an die KPs begründet sie dies damit, dass „der Text des Erstentwurfs der Schlusserklärung Positionen beinhaltet, die den grundlegenden Positionen der KKE und schätzungsweise auch anderer kommunistischer Parteien diametral entgegenstehen. Der Inhalt dieser Erklärung ist an manchen Stellen problematisch für unsere Partei und wir vermuten, dass, sollte sich dies nicht ändern, sie daher keine Grundlage für eine gemeinsame Erklärung bilden kann.“ www.kommunisten.de hat dieses Schreiben dokumentiert, in dem die KKE auch die 15 Punkte auflistet, bei denen sie Differenzen zur PCP und anderen Parteien sieht.

Weiterlesen … Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon – keine Einigung auf gemeinsame...

Bolivien G77-UNO Sacha-Llorenti 07.11.2013 ABI13.11.2013: Bolivien feiert einen Achtungserfolg auf dem diplomatischen Parkett. Im Jahr 2014 übernimmt das Elf-Millionen-Einwohnerland die turnusmäßige Präsidentschaft und Koordinierung des Staatenzusammenschlusses der G-77-Länder und Chinas innerhalb der Vereinten Nationen. Dies teilte die staatliche Nachrichtenagentur ABI mit. Durch Abstimmung der Mitgliedstaaten in New York am vergangenen Donnerstag votierte die Mehrheit des im Kalten Krieg gegründeten blockfreien Zusammenschlusses der Entwicklungsländer für Bolivien. Gegenstimmen gab es nicht.

Weiterlesen … Bolivien durch Wahl zum G77-Vorsitz geehrt

Venezuela Maduro Öko-Reformen 06.11.2013 AVN10.11.2013: Vor vier Tagen kündigte Venezuelas Präsident Maduro eine Reihe von politischen Reformen an, die darauf abzielen, Spekulation und Horten von Waren zu bekämpfen. Die Reformen sollen einher gehen mit der Bildung von neuen Institutionen der Regierung zur Regulierung des Handels und der Überwachung des Währungsverkehrs mit dem Ausland.

Weiterlesen … Venezuelas Präsident startet 'Wirtschaftsoffensive'

15-International Meeting09.11.2013:  Gestern hat in Lissabon das diesjährige Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien IMCWP (International Meeting of Communist and Worker’s Parties) begonnen. Das Treffen hat das Thema "Die Vertiefung der Krise des Kapitalismus, die Rolle der Arbeiterklasse und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf um die Rechte der Werktätigen und der Völker, die nationale Frage, die Emanzipation der Klasse und der Kampf für den Sozialismus". Gastgeber ist die Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), die auch einen Erstentwurf der Schlusserklärung erarbeitet hatte. Dieser Entwurf ist von der Griechischen Kommunistischen Partei (KKE) schon vor Beginn schroff zurückgewiesen worden, weil er grundlegenden Positionen der KKE diametral entgegenstehen soll. Die KKE schlägt deshalb vor, keine Schlusserklärung herauszugeben. Wir dokumentieren im Anhang den Brief der KKE.

Weiterlesen … 15. Int. Treffen von Kommunistischen und Arbeiterparteien in Lissabon

Bolivien Bartolina-Sisa LaPaz 29 04 2013 ABI05.11.2013: Laut der Studie 'Global Gender Gap Report 2013' des Weltwirtschaftsforums (WEF) haben Nicaragua, Bolivien und Ecuador von insgesamt 110 aufgeführten Ländern die Situation von Frauen seit seinem letzten Erscheinen 2006 am stärksten verbessert. Darauf macht auch der auf der Webseite der Botschaft der Republik Bolivien in Deutschland veröffentlichte aktuelle Newsletter aufmerksam, der Teile des Ende Oktober dieses Jahres erschienenen 388-Seiten-Berichtes zitiert.

Weiterlesen … ALBA ist bei Gleichstellung der Frauen 'Spitze'

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Palestina Wir werden zurüückkehren

Viva Palästina

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Nach einer längeren Unterbrechung konnten die Genoss:innen der Jugendorganisation der Palästinensischen Volkspartei (PPP) ihre Solidaritätsarbeit in Gaza wieder aufnehmen

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
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