Der Kommentar

Sabine Leidig2020 06 02von Sabine Leidig   

15.06.2020: Die Begeisterung, mit der einige veritable Linke das Ende des Neoliberalismus bejubeln, ist unangemessen. Ja, die Regierung hat ein Konjunkturprogramm vorgelegt und die "schwarze Null" (also das Neuverschuldungsverbot für öffentliche Haushalte) ausgesetzt. Aber das ist für Krisensituationen sowieso vorgesehen, steht also nicht per se für Paradigmenwechsel. Und neoliberale Politik ist schon länger in der Defensive – allerdings profitieren Konzerne davon bisher mehr als Kommunen.

Weiterlesen: Corona-Konjunkturpaket: es fehlt der politische Wille in Richtung sozialer und ökologischer...

BundesverfassungsgerichtKommentar von Conrad Schuhler, isw  |  

14.05.2020: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gegen die Europäische Zentralbank (EZB) bringt die staatstragenden Medien Deutschlands in Rage.

Weiterlesen: Das Bundesverfassungsgericht beschädigt die Interessen des Finanzkapitals. Das ist nicht schlecht,...

Heinz Bierbaum COVID01.06.2020: Die Europäische Kommission hat ein Hilfspaket in Höhe von 750 Milliarden Euro vorgestellt, das der EU helfen soll, sich von der Coronavirus-Pandemie zu erholen. 500 Milliarden Euro sollen als nicht rückzahlbare Zuschüsse und 250 Milliarden Euro als Darlehen fließen. Der Vorschlag folgt einem 500-Milliarden-Euro-Plan, der letzte Woche von Frankreich und Deutschland vorgeschlagen wurde. Der Plan benötigt die einstimmige Unterstützung aller 27 EU-Staaten. Heinz Bierbaum, der Präsident der Europäischen Linken, kommentiert den Vorschlag:

Weiterlesen: Die Reichen sollen für COVID-19 bezahlen!

Harald Weinberg 211.05.2020: Mit Andauern der Pandemie beginnen sich Gegner*innen der Corona-Beschränkungen in Deutschland stärker zu organisieren. So kam es am vergangenen Wochenende in zahlreichen Städten zu Demonstrationen an denen Tausende teilgenommen haben. Im Vordergrund stehen individuelle Bürger- und Freiheitsrechte ohne irgendeinen Bezug zum gesellschaftlichen Inhalt und zu einer demokratischen, solidarischen Gesellschaft. Da fällt es der extremen Rechten nicht schwer, sich anzukoppeln. Harald Weinberg kommentiert:

Weiterlesen: Wie dumm muss man eigentlich sein

Aktionstag Stop Bolsonaro 2020 06 28

28. Juni: Weltweiter Aktionstag
"Stop Bolsonaro"
Infos hier

Videos

"Commander Arian"

10.05.2020: Der Dokumentarfilm "Commander Arian" von Alba Sotorra ist ein eindrucksvolles Portrait einer YPJ-Kommandantin im Kampf für ein freies Leben. Die 30-jährige Arian führte ein Frauenbataillon in der Schlacht um ...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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